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Stresstest für Gipfelbeschlüsse erforderlich

Voll integriert: Merkozy
Europagroßmeister Angela Merkel und Nicolas Sarkozy

Europagroßmeister Angela Merkel und Nicolas Sarkozy

Die Eurogroßmeister haben die Krise einmal mehr abgewendet. Der gestrige Gipfel der Staats- und Regierungschefs war ein Erfolg. Die Finanzmärkte reagieren erleichtert; die Kurse griechischer Anleihen stiegen deutlich. Aber wie nachhaltig ist der Erfolg?

Die Analysten versuchen sich zur Zeit noch an den komplexen Details der Einigung. Es soll mehrere komplizierte Optionen zur Umschuldung der in privater Hand befindlichen Anleihen geben. Das macht misstrauisch. Sollen hier mit schwer durchschaubaren Regelungen Schlupflöcher für die Privaten geschaffen werden?

Es ist nur zu hoffen, dass die 50 Milliarden privater Gläubigerbeteiligung, die die Staats- und Regierungschefs in ihrer Abschlusserklärung nennen, auch am Ende tatsächlich 50 Milliarden bleiben. Bei den ersten Vorschlägen zur Gläubigerbeteiligung von Anfang des Monats schrumpften die zunächst genannten 3,2 Milliarden Beteiligung der deutsche Banken bei genauerem Hinsehen auf fast 0.

Aber nehmen wir mal die Europagroßmeister beim Wort bzw. bei der Zahl. Laut SPON sinkt durch die Beschlüsse die griechische Staatsschuld von 160 % des BIP auf 136 %. Das kann kaum als großer Durchbruch gewertet werden. Das ist langfristig nicht ausreichend. Schuldenquoten über 100 % gelten als schwer beherrschbar, erst recht für ein Land wie Griechenland. Griechenland bleibt also im roten Bereich.

Aber das neue Hilfspaket für die Griechen wird wohl länger reichen als das erste vom Mai vergangenen Jahres. Und wenn das Thema Schuldenkrise dann bis zur Bundestagswahl 2013 weitgehend aus den Schlagzeilen verschwindet, haben Merkel und Sarkozy ja ihr Ziel erreicht.

Ein höher gestecktes Ziel wäre allerdings, Beschlüsse zu fassen, die auch krisenfest sind, Beschlüsse, die beispielsweise auch in einer europaweiten Rezession Bestand hätten. Für große Banken gibt es ja inzwischen einen regelmäßigen Stresstest, in dem simuliert wird, ob und wie sie eine Wirtschaftskrise durchstehen können. Warum gibt es so etwas nicht für Gipfelbeschlüsse?

Zu vermuten ist, dass bei der nächsten europaweiten Rezession alle Beschlüsse Makulatur sein werden. Griechenland wird endgültig pleite gehen und die reichen Staaten werden nicht mehr willens und in der Lage sein, dafür einzustehen. Europa mag zwar ein Gewitter durchstehen können, aber keinen Winter.

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