Neue Griechenlandhilfen: Einigung ohne Lösung

Das neue Hilfspaket für Griechenland bedeutet nicht nur einen weiteren Rechtsbruch, sein Scheitern ist darüber hinaus bereits absehbar.

Die europäischen Finanzminister haben sich untereinander geeinigt. Auf SPON werden die wichtigsten Punkte aufgezählt: neue Hilfsgelder aus dem Euro-Rettungsschirm in Höhe von 130 Milliarden € und ein freiwilliger Schuldenerlass der privaten Gläubiger in Höhe von 107 Milliarden €. Auch die EZB soll beteiligt werden, indem sie die Gewinne, die sie bei Rückzahlung der griechischen Anleihen macht, über die nationalen Zentralbanken an die Regierungen weiterleitet.

Letzteres ist natürlich ein erneuter Rechtsbruch. Allein schon die Beteiligung der EZB an den Verhandlungen verstößt gegen das Gebot der Unabhängigkeit der Zentralbank; ihre Beteiligung an den Griechenlandhilfen darüber hinaus gegen das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank. Aber an solche Rechtsbrüche haben wir uns ja gewöhnt, wenn es um Europa geht.

Parthenon

Griechenland bleibt auf lange Zeit auch ökonomisch ein Trümmerhaufen

Genauso wenig stört es offensichtlich, dass das Scheitern des neuen Hilfspaketes bereits absehbar ist. Die Gründe können die Finanzminister im aktuellen Griechenland-Bericht der so genannten Troika  nachlesen, der auch der Financial Times vorliegt. Es sind im Wesentlichen zwei.

Die erste Gefahr für das Hilfspaket entsteht dadurch, dass durch die Hilfen wie auch durch die Modalitäten des teilweisen Schuldenerlasses eine riesige Menge vorrangiger Schuldtitel geschaffen wird. Das könnte aber auf absehbare Zeit die Ausgabe neuer Griechenanleihen auf dem Markt unmöglich machen. Denn solche neuen Anleihen sind zwangsläufig nachrangig zu bedienen und damit hochriskant und wenig attraktiv. Solange Griechenland aber deswegen keine Anleihen auf dem Markt platzieren kann, bleibt es auf europäische Unterstützung angewiesen.

Im Übrigen glaubt die Troika, dass Griechenland nach 2014 auch im günstigsten Fall noch einmal 50 Milliarden zusätzlich braucht. Das ist aber nur das optimistische Szenario, das der Einigung der Finanzminister zugrunde liegt.

Die zweite Gefahr für das Hilfspaket findet sich im pessimistischen Szenario. Es geht davon aus, dass Reformen nur langsam durchgesetzt werden und sich die griechische Wirtschaft auch nur langsam erholt. Nach diesem Szenario bleibt Griechenland bis zum Ende der 2020er Jahre ein ökonomisches Pulverfass und jede kleine Rezession erfordert neue Hilfen oder führt zum Staatsbankrott.

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Target 2 – Eine Debatte über die Schieflage des Eurosystems

Die Target-2-Debatte ist in den deutschen Wirtschaftsblogs wieder aufgelebt. Der Zeit-Journalist Mark Schieritz befindet sich argumentativ gegenüber Hans-Werner Sinn in der Defensive.

Bereits im letzten Frühjahr tobte in der deutschen Wirtschaftsblogosphäre eine heftige Debatte um die Target-2-Salden der nationalen Notenbanken im Europäischen Zentralbankensystem. In zwei Artikeln habe ich damals versucht, ein paar Grundlagen des Target-2-Systems zu erklären.

Über die Targetkonten fließt (fast) der gesamte Zahlungsmittelverkehr zwischen den Eurostaaten. Wird z. B. Geld von Griechenland nach Deutschland überwiesen, etwa weil ein griechischer Mercedes-Importeur die ihm gelieferten Autos bezahlt, verringert sich auch das Targetkonto der griechischen Nationalbank, während sich das der Deutschen Bundesbank erhöht. Genau umgekehrt, wenn Geld von Deutschland nach Griechenland fließt. Letzteres kommt aber immer seltener vor, so dass das Targetkonto der griechischen Nationalbank tief im Minus ist, während die Bundesbank nach neuesten Zahlen ein Plus von 498,131 Milliarden € aufweist.

Dummerweise kann die Bundesbank über ihr Guthaben nicht frei verfügen. Es kann nur zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs innerhalb der Eurozone gebraucht werden. Hier gibt es aber keine Verpflichtung der anderen Euro-Zentralbanken, ihr Defizit irgendwann einmal abzubauen. Sie haben durch Target 2 einen unbegrenzten Dispokredit und das zu einem sagenhaft günstigen Zinssatz von aktuell 1 %.

Wer das Target-2-System soweit verstanden hat, kann kaum noch argumentieren, die dort angehäuften Beträge seien zum Nutzen Deutschlands. Mark Schieritz versucht es im Blog Herdentrieb trotzdem. Siehe seine Artikel “Hatte Hans-Werner Sinn doch recht?” und “Target 2 – Versuch einer Bilanz“.

Schieritz verneint zunächst zusätzliche Risiken aus den Targetsalden. Die Risiken des EZB-Systems (für die die Bundesbank mithaftet) würden sich allein aus der Verteilung seiner Ausleihungen ergeben. Klar, wenn 9,6 % der Kredite der EZB nach Griechenland gehen (Stand Ende Januar), dann ist das weit oberhalb der 2,6 %, die Griechenlands BIP am BIP der Eurozone ausmacht. Folglich steht diesen Krediten kaum Wirtschaftskraft gegenüber. Das bedeutet Risiko.

Ein Target-2-Risiko kommt jedoch hinzu. Denn wenn Griechenland aus dem Euro austritt oder die griechische Nationalbank zahlungsunfähig wird, dann sind die gesamten 98 Milliarden € gefährdet, die die Nationalbank Griechenlands über Target 2 im Minus ist. In den Target-2-Salden wird das systemisches Risiko der Eurozone virulent; ein Risiko, das größer ist als die bloße Addition der einzelnen Kreditrisiken.

Schieritz tut ferner so, als ob die Ursachen für die Target-2-Defizite der Südländer (einschließlich Frankreichs) unklar sind. Sowohl ein Leistungsbilanzdefizit als auch Kapitalflucht würden als Ursache in Frage kommen. Schieritz vergisst aber: Ohne die Möglichkeit zu Target-2-Defiziten gäbe es aktuell überhaupt keine Möglichkeit für die Südländer, ihr Leistungsbilanzdefizit aufrecht zu erhalten. Denn private Kapitalgeber für seine Finanzierung finden sich nicht mehr. Insofern muss tatsächlich ihr gesamtes Leistungsbilanzdefizit über Target 2 finanziert werden.

Schieritz Rückzugslinie ist, darauf zu verweisen, dass die Leistungsbilanzdefizite der Südländer die Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands sind und bei uns zusätzliche Arbeitspätze schaffen. Lediglich bei absoluter Vollbeschäftigung in Deutschland würde der Exportüberschuss zulasten des heimischen Konsums gehen.

Das Problem an Schieritz’ Argumentation ist die Definition von Vollbeschäftigung. In unserem Zusammenhang ist nicht erst eine sehr niedrige Arbeitslosenquote relevant, (die es in einigen Regionen Deutschlands aber gibt). Relevant ist, dass die Kapazitäten kurzfristig nicht erweitert werden können. Dies ist aber das Problem in vielen Branchen, sei es aufgrund von Rohstoffknappheit, aufgrund von Fachkräftemangel oder anderer Hindernisse.

Beschäftigung ist im Übrigen kein Selbstzweck. Was nützt sie, wenn der Erlös der Arbeit auf einem nicht-verwertbaren Target-2-Konto eingezahlt wird? Deutschlands Exportmodell versagt in der Krise wie vor der Krise darin, den Wohlstand für breite Bevölkerungskreise zu steigern.

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Die Eurokrise mit Euros bekämpfen

Die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) ist wider den gesunden Menschenverstand.

Eurotower in Frankfurt/ Main, Sitz der EZB

Eurotower in Frankfurt/ Main, Sitz der EZB

Am 21. Dezember gab die EZB den Banken Geld in Höhe von 489,2 Milliarden € für drei Jahre zu einem Zinssatz von 1 %. Ein ähnlicher Dreijahrestender soll Ende diesen Monats erneut ausgegeben werden. Die Banken dürfen unbegrenzt zuschlagen, sofern sie bei der EZB Sicherheiten hinterlegen. Und selbst die Anforderungen an die Sicherheiten werden heruntergeschraubt.

Wir erinnern uns: Vor der Finanzkrise nahm die EZB nur Papiere als Pfand an, die ein Rating von mindestens A- aufwiesen, also aller Voraussicht nach sicher sind. Im Oktober 2008 wurde dann die Anforderungen auf  BBB- gesenkt. Am 10. Mai 2010 schließlich wurden die Anforderungen für Papiere, die vom griechischen Staat garantiert werden, ganz gestrichen, später auch für Papiere, die durch Irland und Portugal garantiert werden.

Das scheint immer noch nicht zu reichen. Während die EZB heute den Leitzins unverändert ließ, hat sie es den nationalen Zentralbanken ermöglicht, die Standards für die Kreditvergabe weiter zu senken. Einzelheiten sind noch nicht bekannt, im Vorfeld hieß es aber bereits, dass die nationalen Zentralbanken nun Papiere annehmen dürfen, die das Rating BB haben. Damit bezeichnet man unsichere, spekulative Anlagen.

Als er noch Chefvolkswirt der EZB war, behauptete Jürgen Stark, die Risiken, die sich aus der laxen Geldpolitk der EZB ergeben, seien beherrschbar und können genau kontrolliert werden. Später scheinen ihm daran wohl Zweifel gekommen zu sein. Zumindest trat er von seinem Amt zurück.

Ein anderer Chefvolkswirt, Thomas Mayer von der Deutschen Bank, geißelt inzwischen seine Branche für das, was er Kontrollillusion nennt, öffentlich. Damit meint Mayer den Glauben der Banken, die Risiken ihrer Aktivitäten genau beziffern und steuern zu können. Seine Worte gelten sicher nicht nur für die Geschäftsbanken. Auch die EZB sollte sie sich zu Herzen nehmen. Letzlich steht der Steuerzahler für sie gerade.

Dass die EZB die Geldschleusen so weit öffnet, dient allein der Stützung der Banken. Und wenn die Krise allein eine Bankenkrise wäre, könnte die EZB damit Erfolg haben. Die Krise ist jedoch von einer Bankenkrise längst zu einer Eurokrise im eigentlichen Sinne des Wortes geworden. Damit meine ich: Die Menschen in den Peripherieländern der Eurozone zweifeln daran, dass der Euro für ihre Wirtschaft gut ist, und sie zweifeln darum daran, dass der Euro ihre Währung bleiben wird. Zumindest sorgen sie vor und legen ihr Geld darum in sichereren Ländern an, insbesondere in Deutschland.

Wenn jedoch das Vertrauen in den Euro dahin ist, werden auch noch so viele Euros nichts mehr nutzen. Es ist unmöglich, die Eurokrise durch mehr Euros zu bekämpfen. Feuer bekämpft man auch nicht mit Feuer. Das leuchtet dem gesunden Menschenverstand ein, den auch Volkswirte ab und zu gebrauchen sollten.

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Sollen Frauen sich die Brüste vergrößern lassen (dürfen)?

Die Frage wurde letzte Woche auf der Frankfurter Konferenz “Ökonomie neu denken” aus dem Publikum heraus aufgeworfen und danach im Blog des Wirtschaftsphilosophen ausführlicher diskutiert. Mit welchem Recht, so fragt der Wirtschaftsphilosoph, wollen Professoren “den Frauen ihre Entscheidungsfreiheit nehmen und über deren Brüste bestimmen?”

Nun, bei seiner schon rhetorisch angelegten Fragestellung überrascht die Antwort des Wirtschaftsphilosophen nicht: Es gibt kein Recht, Brust-OPs zu verbieten und wenn man anfinge, die Freiheit zu Schönheitsoperationen einzuschränken, gäbe es bald keinen Halt mehr und immer neue Verbote für Zigaretten, Schokolade usw. würden folgen. Diese Argumentation finde ich allerdings schwach.

Frau vor der Brustvergrößerung und nach der Brustvergrößerung

Brustvergrößerung - vorher und nachher

Klar ist, dass aus der Feststellung, dass Frauen sich die Brüste vergrößern lassen dürfen, noch nicht folgt, dass sie dies auch tatsächlich machen sollten. Die beiden Fragen muss man auseinanderhalten. Genauso sollte man allerdings auch die Frage, ob man Brustvergrößerungen verbietet, von der Frage, ob man Zigaretten oder Schokolade verbietet, auseinanderhalten. Vielleicht gibt es ja objektiv feststellbare Besonderheiten bei Brust-OPs?

Eine solche Besonderheit ist sicherlich, dass Brust-OPs ein Erfahrungsgut sind. Das heißt, ob sie für einen persönlich vorteilhaft ist, kann man im vorhinein gar nicht wissen, man kann nur Vermutungen darüber anstellen. Erst nach der Operation, ja erst nachdem man die Brustimplantate lange Jahre getragen hat, kann eine Frau wirklich beurteilen, ob die Brustvergrößerung bei ihr erfolgreich war.

Nun, so mag man einwenden (und so hat Wirtschaftsphilosoph in den Kommentaren zu seinem Artikel tatsächlich eingewandt), warum sollten sich Frauen nicht über die Erfahrungen anderer Frauen informieren und danach auf einer soliden Grundlage entscheiden, ob sie sich selbst unters Messer legen.

Tja, wenn das so einfach wäre.

Ich habe über eine Stunde recherchiert. Im deutschsprachigen Netz findet man ein paar Erfahrungsberichte von Frauen, die sich einer Brust-OP unterzogen haben. Einzelfälle, die nicht repräsentativ sind. Massenhaft gibt es natürlich Informationen von plastischen Chirurgen, die aber nicht unabhängig sind. Belastbare Zahlen aus wissenschaftlichen Studien zur Zufriedenheit der Frauen nach Brust-OPs: absolute Fehlanzeige.

Fündig wird man im englischsprachigen Netz. Schon die englische Wikipedia verweist auf einige Studien zum Thema Zufriedenheit nach Brustvergrößerungen. Aber wer kann die jetzt auswerten, einordnen, zusammenfassen, bewerten? Wer sich als Frau einen Überblick über die Erfahrungen anderer Frauen mit Brustvergrößerungen machen will, ist schnell überfordert.

Und damit ergibt sich sehr wohl für den besser Informierten das Recht, ja die Pflicht, in die Entscheidungsfreiheit der Frauen einzugreifen. Gemeint ist der Gesetzgeber, wenn und soweit er auf der Basis wissenschaftlich gesicherter Erkenntnisse handelt. Ob er das im Falle von Brustvergrößerungen tun soll, kann ich nicht beurteilen. Über eine Stunde Internetrecherche in Sachen Brustvergrößerung haben mich eher verunsichert, was Vor- und Nachteile von Brust-OPs anbelangt. Die gibt es inzwischen ja sogar für Männer.

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Wie man die Krise in den Griff bekommt – die Sicht eines Bankvolkswirts

Die Rede des Chefvolkswirts der Deutschen Bank Thomas Mayers auf der Konferenz “Ökonomie neu denken” in Frankfurt beinhaltete mehr als die Klage über fehlendes Vertrauen.

Wenn der Chefvolkswirt der Deutschen Bank spricht, darf man schon kritisch sein. So hat auch der Blogger Wirtschaftsphilosoph alles Recht, die Rede Thomas Mayers auf dem Kongress “Ökonomie neu denken” letzte Woche in Frankfurt zu kritisieren.

Wenn man allerdings eine Rede kritisiert, sollte man sie auch vollständig gehört haben, entweder live oder (das Internet macht es möglich) den Audio-Mitschnitt. Der Wirtschaftsphilosoph stützt seine Kritik jedoch lediglich auf einen Handelsblattartikel über Thomas Mayers Rede. Das ist schade, denn ein Zeitungsartikel muss natürlich stark vereinfachen und verkürzen.

Anders als der Wirtschaftsphilosoph unterstellt, hat Thomas Mayer nicht einfach verloren gegangenes Vertrauen als Ursache der Finanzkrise ausgemacht. Stattdessen hat er zwei heterodoxe Theorien vorgestellt, die auf die Finanzkrise gut anwendbar sind. Zum einen die Krisentheorie von Hyman Minsky, zum anderen die Konjunkturtheorie der österreichischen Schule.

Minsky erklärt in seiner Theorie Spekulationsblasen. Sie entstehen, wenn etwa Immobilienkredite nur noch in der Hoffnung auf zukünftige Wertsteigerungen der Immobilie vergeben werden. Und sie platzen, wenn sich diese Hoffnung nicht mehr erfüllt. Die “Österreicher”andererseits, insbesondere Friedrich August von Hayek, beschreiben, wie im Boom volkswirtschaftlich unrentable Investitionen vorgenommen werden, weil ihre Finanzierung dank niedriger Zinsen zu einfach ist.

Schwieriger tat sich dann Mayer in der Tat bei den Lösungsvorschlägen. Folgt man von Hayek, kommt man kaum darum herum, die im Boom getätigten “Überinvestitionen” wieder zu liquidieren. Das bedeutet im Endeffekt Firmenpleiten und Massenentlassungen. Mayer verweist jedoch – meiner Meinung nach zurecht – darauf, dass dies in einen nicht endenden Teufelskreis münden kann. Hier sind wir dann bei den keynesianischen Multiplikatoreffekten, in diesem Fall dem negativen Multiplikator.

Vor dem Hintergrund seiner Analyse ist Thomas Mayers Forderung nach mehr Vertrauen nicht mehr ein Allgemeinplatz, wie der Blogger Wirtschaftsphilosoph unterstellt.  Zudem beließ es Thomas Mayer nicht dabei. Er sah die Rekapitalisierung der Banken als einen Schlüssel zu mehr Vertrauen an. Und auch wenn man unterstellen darf, dass Thomas Mayer nicht seine eigene, die Deutsche Bank, meint, sondern die Konkurrenz, so erscheint das bemerkenswert für einen Bankvolkswirt.

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