Schlagwort-Archiv: OMT

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OMT und Verfassungsgericht: Weichenstellungen für die Europäische Zentralbank – der Nach-Schlag

Ist die Kompetenzüberschreitung der Europäischen Zentralbank bei ihrem Anleihekaufprogramm OMT wirklich so offensichtlich? Und sollte die EZB das Verdikt des Verfassungsgerichts zu OMT nun umgehen?

Nachdem ich schon zwei wichtige Kritikpunkte am Beschluss des Verfassungsgericht zum OMT-Programm widerlegt habe, siehe „OMT und Verfassungsgericht – Teil I“, will ich auf einen weiteren Kritikpunkt von André Kühnlenz in seinem Artikel „Die Verfassungsrichter blamieren sich bis auf die Knochen …“ eingehen. Aber auch auf Wolfgang Münchaus Vorschlag, wie man den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts umgehen kann,verdient eine Erwiderung.

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OMT und Verfassungsgericht: Die Diskussion um die Weichenstellungen für die Europäische Zentralbank

Nachdem der Paukenschlag des Bundesverfassungsgericht – nämlich sein Verdikt über das Anleihekaufprogramm OMT der Europäischen Zentralbank – wahrgenommen wurde, wenn auch mit Verspätung, kommen sie jetzt wieder aus ihren keynesianischen Löchern gekrochen: die Thomas Frickes dieser Welt, also die Dauernörgler mit Ökonomie-Hintergrund. Mit Fricke können wir allerdings kurzen Prozess machen. Die ausführlichere Replik verdient hingegen ein Blogbeitrag von André Kühnlenz.

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Der EZB-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: Falsche Einschätzungen und richtige Konsequenzen

Am letzten Freitag veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss, dem Europäischen Gerichtshof einige Fragen zum Anleihekaufprogramm der EZB (OMT) vorzulegen. Damit begann ein abermaliges Desaster des deutschen sogenannten Qualitätsjournalismus.

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Eurotower

Diskussion um das OMT-Programm – Teil III: Die Pervertierung der Kapitalmärkte durch OMT

Die Europäische Zentralbank verweist gerne auf die harten Bedingungen für ihr OMT-Programm. Modellrechnungen zeigen allerdings, dass die Bedingung, dass ein Staat Zugang zum Kapitalmarkt haben muss, um vom OMT-Programm zu profitieren, auch sichere Pleitestaaten erfüllen können. Allein die glaubhafte Ankündigung, dass die Zentralbank notfalls eingreifen wird, macht die Anleihen eines Pleitestaates begehrt.

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multiples Zinsgleichgewicht

Diskussion um das OMT-Programm – Nun in den Blogs

Es war wohl absehbar, dass mein Resümee der Diskussion um das OMT-Programm nicht lange als Resümee bestehen bleiben konnte, sondern seinerseits neue Diskussionen ausgelöst hat, nun allerdings in den Wirtschaftsblogs. Hierauf nun eine Antwort meinerseits.
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Der Streit über den Aufschwung beginnt eher als der Aufschwung selbst

Kaum ist ein Aufschwung in Sicht, schon wird darüber gestritten, wer daran seinen Verdienst hat. Sebastian Dullien hält Mario Draghi für den Segensbringer:

Meine eigene Sicht habe ich ja bereits in zwei Artikeln geschildert: Resümee der Diskussion um das OMT-Programm und Erfolg der Austeritätspolitik in Spanien? Aber selbst wenn Dullien recht hätte und Draghis OMT-Programm zum Aufschwung beitragen würde, langfristig gesehen wäre es dann wohl besser, wir würden auf diesen Aufschwung verzichten.