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Muss Google enteignet werden?

Veröffentlicht von Arne Kuster

Peter Ehrlich vom Brüsseler Büro der Financial Times Deutschland glaubt das zumindest. Wahrscheinlich ist es das erste Mal, dass ein Autor der FTD eine Enteignung fordert. Premierenstimmung liegt also in der Luft.

Und dann so etwas! Ich muss mich den Bloggern Weissgarnix und Marcel Weiss anschließen und sagen: An Ehrlichs Begründung hapert es ziemlich. (Leider, leider, denn eine Enteignung Googles wäre eine spaßige Sache.)

Okay, Google hat ein Quasimonopol auf die Internetsuche. Die Frage ist allerdings, ob es sich um ein natürliches Monopol handelt oder um ein vorübergehendes Monopol, das aufgrund einer technologischen Führungsstellung erreicht wurde.

Bei natürlichen Monopolen ist der Wettbewerb dauerhaft ausgeschaltet. Ein Beispiel für ein natürliches Monopol ist der Betrieb eines Stromnetzes. Hier ist es sinnvoll, über Enteignung zu diskutieren.

Anders bei Monopolen aufgrund technologischer Führungsstellung. Der Monopolist kann hier jederzeit von einem (neuen) Wettbewerber angegriffen werden, der in Forschung und Entwicklung investiert. Wenn die Technik des Wettbewerbers überlegen ist, hat er gute Chancen, den Platzhirsch zu besiegen. Garantiert ist es natürlich nicht, denn der bedrängte Marktführer ist gut beraten, seine Technologie ebenfalls weiterzuentwickeln. Und vielleicht kann er wieder die technische Spitzenstellung erreichen. Aber auch, wenn er Monopolist bleibt, dank der verbesserten Technik nützt das Monopol den Kunden.

Es spricht eigentlich alles dafür, dass Googles Monopol schnell wanken würde, wenn ein Wettbewerber einen besseren Suchalgorithmus entwickelte. Google hat also kein natürliches Monopol. Es erscheint im Übrigen ziemlich zweifelhaft, dass ein Verein, wie ihn Ehrlich vorschlägt, die technologische Entwicklung besser vorantreiben könnte als der privatwirtschaftliche Konzern Google.

Peter Ehrlich bemüht neben dem Monopol-Argument noch ein weiteres: Ihm ist unbehaglich zumute, wenn Google mithilfe seiner gesammelten Informationen auf ihn persönlich zugeschnittene Werbung einblendet. „Sollen Informationen stets mit ihrer wirtschaftlichen Nutzung verknüpft werden?“, fragt er. Die Frage ist natürlich rhetorisch, denn „stets“ will das niemand.

Wenn man aber Werbung akzeptiert (das muss man nicht, aber das wäre eine ganz andere Diskussion), wenn man die Finanzierung über Werbung als zumindest kleineres Übel ansieht, dann ist nichts besonders Verwerfliches darin zu sehen, die Werbung dem individuellen Kontext anzupassen. Dass dabei der Datenschutz einzuhalten ist, versteht sich von selbst. Um dies sicherzustellen, sind aber externe Kontrollen besser geeignet als Enteignungen.

Keine Hektik mehr um die Fotovoltaik (I)

Veröffentlicht von Arne Kuster

Die FAZ fährt offensichtlich im Moment eine Kampagne gegen die Fotovoltaik. Auch heute findet sich wieder auf FAZ.net ein kritischer Artikel zur Einspeisevergütung; dieses Mal ein Interview mit dem Wirtschaftsprof Joachim Weimann aus Magdeburg.

In zwei Punkten muss ich Weimann immerhin Recht geben:

  1. Die Forschungsleistung im Bereich Fotovoltaik ist zu gering.
  2. Klimaschutz nur in Deutschland/ Europa bringt wenig, wenn die Schwellenländer nicht mitziehen.

Punkt 1 würde sich allerdings durch mehr öffentliche Forschungsförderung erledigen. Auch Punkt 2 birgt kein unlösbares Problem. Aufmerksame Leser des Wirtschaftswurms kennen bereits den Vorschlag einer Ausgleichssteuer, mit der man die Schwellenländer zum Mitmachen bewegen kann.

Widerspruch ist notwendig, wenn Weimann auf den CO2-Emissionshandel als allein selig machend in Bezug auf den Klimaschutz vertraut. Hier spricht der Theoretiker. Die Praxis zeigt allerdings, dass der EU-Emissionshandel (zumindest bisher) nicht funktioniert. Auch der jüngste Skandal um von Hackern gestohlene Emissionsrechte machte das deutlich. Als unfreiwillige Ironie muss man werten, dass Weimann den Emissionshandel gerade dann als „Königsweg“ lobt, als er für viele europäische Länder einschließlich Deutschlands auf unbestimmte Zeit eingestellt ist.

Widerspruch ist auch notwendig, wenn Weimann Angst macht vor den langfristigen Kosten der für 20 Jahre für jede Fotovoltaikanlage garantierten Einspeisevergütung. Ich gebe zu, es wäre politisch ehrlicher, einen direkten Zuschuss für den Bau von Solarstromanalgen zu geben anstatt der hohen garantierten Einspeisevergütung. Die Kosten der Förderung wären dann sofort zu sehen und würden nicht auf 20 Jahre gestreckt.

Allerdings wäre eine Regulierung der Stromeinspeisung für erneuerbare Energien einschließlich einer Preisregulierung auch in diesem Fall notwendig. Denn die Betreiber von Windkraft- oder Fotovoltaikanlagen sehen sich jeweils einem regionalen Netzmonopolisten gegenüber. Ohne staatliche Regulierung wären sie vollkommen der Willkür ihres Netzmonopolisten ausgeliefert. Wenn der Preis aber ohnehin administrativ festgelegt werden muss, ist es naheliegend, dass man die erneuerbaren Energien über einen hohe Einspeisevergütung fördert.

Wie sieht es nun aus mit den angeblich hohen Langfristkosten? Dazu mehr im zweiten Teil unter dem Titel „Keine Hektik mehr um die Fotovoltaik“. (Und keine Bange, es wird nicht wieder um den Merit-Order-Effekt gehen, dazu habe ich inzwischen genug geschrieben.)

Immer Hektik um die Fotovoltaik

Veröffentlicht von Arne Kuster

Wenn 2018 die letzten Zechen in Deutschland schließen, dann ist das auch das Ende einer 60-jährigen Geschichte staatlicher Kohlebeihilfen in den verschiedensten Formen. Diese Geschichte war sicherlich 30 Jahre zu lang.

Die Fotovoltaik, das ist absehbar, wird keine 60 Jahre Beihilfen brauchen. Und am Ende der Beihilfen wird nicht das Ende der Branche stehen, sondern eine Massentechnologie, die allen Unkenrufen über das deutsche Wetter zum Trotz auch hierzulande das Potenzial hat, 20-30 % des Strombedarfs zu decken.

Man braucht allerdings schon einen langen Atem. Und das ist etwas, das in der Politik heute offenbar selten geworden ist. Umweltminister Röttgen hat nun für den Juli abermals eine Sonderkürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom angekündigt. Es wird die dritte Sonderkürzung und die fünfte Kürzung insgesamt der schwarz-gelben Koalition. Die Höhe der Kürzung soll vom Zubau in den Monaten März bis Mai abhängen und bis zu 15 % betragen. Gegenüber Ende 2009 läge damit die Einspeisevergütung Mitte 2011 44 % niedriger.

Aber es gibt Melanie Amann und die FAZ, die die Realität völlig auf den Kopf zu stellen vermögen. Der Titel ihrer Story weist bereits ins Reich des Fantastischen: „Die spektakulären Erfolge der Solar-Lobby“. Wie bitte?

Vielleicht geht es auch eher ins Historische. Vertreter der Ökobranche macht Frau Amann zu „Sonnenkönigen“, Wissenschaftler bezeichnet sie als „Öko-Jakobiner“. Sie selbst wäre da wohl gerne eine Katharina von Medici, Drahtzieherin eines Massakers, nun allerdings nicht wie 1572 unter Protestanten, sondern in der Solarwirtschaft. Dabei liebäugelt sie, der Zweck heiligt die Mittel, mit dem bürokratischen, planwirtschaftlichen Folterinstrument eines Deckels für den Fotovoltaikausbau, also mit einer administrativ festgelegten Obergrenze für den Zubau. Und als Kronzeugen führt sie das RWI an, dessen Berechnungen der Solarstromlasten schon 2009 so fragwürdig wie einseitig waren.

Zu allem Überfluss bekommt Frau Amann auch noch Zuspruch von Bloggern wie Egghat. Ich kann mir das nur durch persönliche Vorurteile oder ein kleines Aktienpaket von RWE erklären. 😉 Immerhin, das Kurs-Gewinn-Verhältnis der RWE-Aktie wird auf rund 8 geschätzt; das entspricht einer Rendite von 12,5 %; sehr viel mehr als die höchstens 6 %, die eine Fotovoltaikanlage erwirtschaftet (in einigen wenigen sonnenreichen Regionen Süddeutschlands).

In einem mag Egghat allerdings Recht haben. Es könnte nun einen herben Rückschlag für die Solarwirtschaft geben. Und dazu trügen nicht nur Röttgens Kürzungen bei, sondern auch die wieder (und notwendigerweise) steigenden Zinsen. Denn die 4-6 % Solarrendite waren vielleicht ganz nett 2009 oder 2010, als die Finanzierungskosten gering waren. Bei höheren Zinsen wird sie schnell uninteressant.

Statt hektischer Kürzungen der Einspeisevergütung sollte darum lieber wieder die langfristige Strategie dominieren. Der Solarenergie-Förderverein plädiert für eine Vergütungsabsenkung von 5 % jährlich. Meiner Meinung nach kann es sogar mehr sein, etwa 8 %.

Würde die Vergütung von jetzt 28,7 Cent pro KWh jedes Jahr um 8 % abgesenkt, bedeutete das den wahrscheinlichen Ausstieg aus der Förderung von neuen Fotovoltaikanlagen bereits für 2023. Denn dann würde die Einspeisevergütung dem Großhandelspreis für Grundlaststrom entsprechen. Der liegt gegenwärtig bei etwa 5,6 Cent. Unterstellt man aber realistisch eine durchschnittliche Preissteigerung von 5 % im Jahr, beträgt er 2023 10,1 Cent. So würde der Ausstieg aus der Fotovoltaikförderung bereits fünf Jahre nach dem Ende der Steinkohleförderung erfolgen.

Die EZB muss nun gegensteuern

Veröffentlicht von Arne Kuster

Man sollte es sich nicht komplizierter machen als nötig. Im Dezember lag die Inflationsrate in der Eurozone bei 2,2 %. Damit wurde das offizielle Inflationsziel der Europäischen Zentralbank verfehlt, nach dem die Preise zwischen 0 und 2 % jährlich wachsen sollen. Die EZB sollte darum nun handeln.

Es ist klar, dass die Dezemberzahlen kein einmaliger Ausrutscher sind. Das Geld, das seit Beginn der Finanzkrise von der Zentralbank und den Regierungen in die Wirtschaft gepumpt wurde, ist endlich beim Verbraucher angekommen. Und das wissen die Unternehmen zu nutzen. Sie beginnen, die Preise zu erhöhen. Sowohl Thomas Mayer, Chefvolkswirt der Deutschen Bank, als auch Marco Bargel, selbiges bei der Postbank, rechnen darum mit einem weiteren Anstieg der Inflation und halten Werte von 4 % in den nächsten Jahren in Deutschland für möglich.

Gut, drei Ökonomen vier Meinungen. Und so hält Jörg Krämer von der Commerzbank dagegen. Er verweist auf die so genannte Kerninflationsrate, die noch niedrig liegt.

Die Kerninflationsrate ist aber nur ein besonders gewitztes Stück unter dem Motto: „Wie fälsche ich eine Statistik.“ Man rechnet Lebensmittel- und Energiepreise heraus, weil sie angeblich durch ihre starken Schwankungen die Statistik verzerrten. Was bleibt, reicht dann nur für einen Hunger- und Kältetod. Doch den stirbt der Statistiker gerne, denn er hat mit der Kerninflationsrate zwei Hauptpreistreiber der letzten Jahre eliminiert.

Dabei stehen hinter den steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen langfristige Trends und zunehmende Knappheiten, die sehr wohl auch für die Geldpolitik bedeutsam sind. So darf die EZB nicht dem Fehler verfallen zu versuchen, Wachstumsbremsen in Form dauerhaft steigender Rohstoffpreise mittels einer lockeren Geldpolitik zu kompensieren. Sofern aber die steigenden Rohstoffpreise nur eine vorübergehende Blase sind (was zum Teil sicher auch der Fall ist), fragt sich, ob diese Blase nicht gerade auch durch die in der Finanzkrise erhöhte Geldmenge hervorgerufen wurde.

Noch wichtiger als die Meinung der Volkswirte sollte für die EZB übrigens die Meinung der Leute auf der Straße sein. 60 % der Deutschen glauben an eine wachsende Geldentwertung. Das heißt nichts anderes, als dass die Glaubwürdigkeit der EZB bei der Inflationsbekämpfung schon massiv gelittten hat. Und das wiederum ist der GAU der Geldpolitik. Denn nichts treibt so zuverlässig die Inflation an, wie die Erwartung, es werde eine Inflation geben.

Der EZB bleibt nur eins: Sie muss massiv gegensteuern. Auf der nächsten Zentralbankratssitzung muss eine Zinserhöhung beschlossen werden.

Aufschwung ohne Ende?

Veröffentlicht von Arne Kuster

Nach fünf Monaten Wirtschaftswurm-Blog ist es endlich einmal an der Zeit, den Namen des von Amts wegen zuständigen Ministers zu erwähnen: Es ist Rainer Brüderle. Zu seinen Pflichtaufgaben als Bundeswirtschaftsministers gehört insbesondere der Optimismus. Brüderle steht in dieser Hinsicht zur Zeit sogar in doppelter Pflicht: Schließlich ist Wahlkampf und seine FDP dümpelt in Umfragen bei kläglichen 3 %.

Allerdings sollte auch Optimismus nicht allzu dümmlich daherkommen. Dann wird er unglaubwürdig. Und wenn Brüderle vom „Aufschwung ohne Ende“ redet, hat er diese Hürde eindeutig gerissen. Noch peinlicher ist nur, dass auch eine Zeitung wie die Frankfurter Rundschau das Geplapper des Weinkenners unkritisch wiedergibt. Okay, ein kurze Google-Suche zeigt, dass die FR hier nur einen Agenturtext online gestellt hat, der sich auch auf den Seiten verschiedener deutscher Tageszeitungen wiederfindet. Ob das die Sache besser oder schlechter für die FR macht, mag jeder Leser selbst entscheiden.

Immerhin findet man auf den Nachdenkseiten auch einen kritischen Kommentar. Unter der Überschrift „‚Aufschwung XXL’-Kampagne geht weiter“ legen die Autoren die Finger in die richtigen Wunden. Zumindest weitgehend.  Denn dass sie das Wachstum 2010 in Zusammenhang mit der geringen Zahl an Feiertagen in diesem Jahr zu bringen, ist natürlich Unsinn. Schließlich würden die Autoren der Nachdenkseiten selbst nicht glauben, zur Ankurbelung der Wirtschaft müssten Feiertage gestrichen werden.

Wichtig sind dagegen ein paar andere Punkte: Der Aufschwung geht abermals mit einem steigenden Leistungsbilanzüberschuss einher. Das heißt nichts anderes, als dass das Ausland unsere Exportgüter auf Pump kauft. Das wird auch dieses Mal nicht dauerhaft gut gehen. Das ist kein nachhaltiges Geschäftsmodell.

Dies gilt umso mehr, als das Wirtschaftswachstum in unseren Abnehmerländern auf tönernen Füßen steht. Chinas Wirtschaft ist im letzten Jahrzehnt um 166 % gewachsen. Kann das nachhaltig sein? Einige Eurostaaten kriseln und müssen sparen. Sie werden wahrscheinlich den gegenwärtigen Konjunkturzyklus verschlafen.

Auf den Nachdenkseiten nicht erwähnt, aber nicht zu vergessen sind die steigenden Rohstoffpreise. Sie haben das Potenzial eine neue Krise auszulösen. Auf jeden Fall ziehen sie Nachfrage von den deutschen Exportgütern ab.

Herr Brüderle sollte uns nichts vormachen. Der Aufschwung 2010 beruhte vor allen Dingen auf den Nachwirkungen der beiden Konjunkturprogramme und einem Nachholeffekt. Viele Aufträge, insbesondere für Industrieausrüstungen, wurden in der Wirtschaftskrise storniert, nur um dann ein gutes Jahr später herauszugehen.

Beide Effekte werden aber 2011/12 auslaufen. Und dann? Nun, ich persönlich versuche mich abzusichern. In der nächsten Wirtschaftskrise soll zumindest mein Weinkeller gefüllt sein. Darum habe ich Herrn Brüderle geschrieben und ihm eine Wette vorgeschlagen. Hier der Wortlaut der E-Mail:

Sehr geehrter Herr Brüderle,

aus Anlass der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2011 werden Sie in der Presse mit dem Ausdruck zitiert: „Aufschwung ohne Ende“. Dies verwunderte mich angesichts der großen Risiken, denen die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland zur Zeit gegenübersteht. Da sind die steigenden Rohstoffpreise, die Krise in einigen Euroländern und die Unsicherheit darüber, ob das starke Wachstum in Schwellenländer wie China dauerhaft sein kann. Angesichts dieser Risiken möchte ich Ihnen gerne eine Wette anbieten: Auch dieser Aufschwung wird wie alle vorhergehenden einmal enden. Die nächste Wirtschaftskrise kommt bestimmt.
Ich würde mich freuen, wenn Sie zu Ihrem Wort stehen und dagegen halten. Als Wetteinsatz schlage ich zehn Flaschen deutschen Spitzenweins vor, die Auswahl der Marke überlasse ich dabei gerne Ihrem viel gerühmten Weingeschmack.

Mit freundlichen Grüßen

Wirtschaftswurm

Über die Antwort (sofern eine kommt) werde ich selbstverständlich meine Leser unterrichten.

Verkehrsmaximum erreicht

Veröffentlicht von Arne Kuster

Der motorisierte Personenverkehr nimmt in den hochentwickelten Staaten der Erde auch bei steigendem Bruttoinlandsprodukt nicht mehr zu. Zu diesem Schluss kommen die beiden Forscher Adam Millard-Ball und Lee Shipper von der Stanford University. In ihrer Studie werteten sie zahlreiche Verkehrsdaten aus so verschiedenen Ländern wie den USA, Japan, Großbritannien, Kanada, Australien und Schweden aus. Dabei betrachteten sie den Autoverkehr ebenso wie den mit Bus, Bahn und Flugzeug.

Die Summe all der vielen Einzeldaten zeigt die nachfolgend verlinkte Grafik mit Daten aus den Jahren 1970 bis 2006/07. Dargestellt werden die mit motorisierten Verkehrsmitteln zurückgelegten Kilometer pro Kopf in Abhängigkeit vom Bruttoinlandsprodukt pro Kopf (in US-$ von 2000 nach Kaufkraftparitäten umgerechnet).

USA, Kanada, Australien, Schweden, Japan, Großbritannien

In motorisierten Verkehrsmitteln zurückgelegte Kilometer pro Kopf in Abhängigkeit vom BIP pro Kopf

In allen sechs untersuchten Ländern (und nicht nur dort) gab es einen über Jahrzehnte anhaltenden Trend zu einem immer größeren Verkehrsaufkommen. So überrascht zunächst, dass dieser Trend in den ersten Jahren dieses Jahrhunderts durchbrochen wurde. Die Zahl der Fahrgastkilometer stagniert seitdem.

Der Stopp stellte sich auf sehr unterschiedlichem Niveau ein. Die US-Amerikaner legen im Durchschnitt mehr als 2 ½ mal so viel Kilometer zurück wie die Japaner. Hier spiegeln sich die unterschiedliche Geografie der Länder wieder: Das sehr dicht besiedelte, verstädterte Japan markiert den einen Extrempunkt unter den untersuchten Staaten, die großen Flächenstaaten Kanada, Australien und eben USA den anderen. Kulturelle und politische Faktoren mögen ebenso eine Rolle spielen.

Der Bruch des Trends ergibt sich in allen Staaten daraus, dass die im Auto gefahrenen Kilometer im Gegensatz zu früheren Jahrzehnten nicht mehr zunehmen und teilweise sogar sinken (vor allem in Kanada und Australien). Im Luftverkehr ist das Bild dagegen uneinheitlich. Während in den USA, Kanada und Australien die Zahl der geflogenen Kilometer pro Kopf nach wie vor zunimmt, stagniert sie in Japan und Großbritannien und sinkt leicht in Schweden. Allerdings könnte sich dieses Bild ändern, wenn man auch internationale Flüge einbezieht, die in der Studie vernachlässigt werden. Die Fahrten mit Bahn und Bus stagnieren in den untersuchten Ländern im Wesentlichen schon seit mindestens 1970.

Was sind die Ursachen des Verkehrsmaximums? Die Autoren haben keine eigene Ursachenforschung betrieben, aber für die Fachleute ist das Verkehrsmaximum nicht wirklich überraschend.

Da sind zunächst einmal die Treibstoffpreise. Vielfältige Untersuchungen zeigen allerdings, dass ihr Einfluss relativ klein ist. So besagen Schätzungen, dass eine Erhöhung der Treibstoffpreise um 15 % die Treibstoffnachfrage um lediglich 1 % senkt.

Die Alterung der Bevölkerung mag ein weiterer Grund sein. Bedeutender ist jedoch wahrscheinlich ein Sättigungseffekt. Ist ein gewisses Level erreicht, wird ein immer geringerer Teil des BIP-Zuwachses für Mobilität verwendet. In fünf der sechs untersuchten Staaten liegt die Sättigungsgrenze bei einem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf zwischen 25.000 und 30.000 $ (in Preisen von 2000). Nur die USA scheren hier aus. Sie haben die Sättigungsgrenze erst bei einem BIP pro Kopf von 37.000 $ (in Preisen von 2000) erreicht.

Man weiß, dass auch in anderen Staaten wie Deutschland und Frankreich das Verkehrsmaximum erreicht ist. Fraglich allerdings, dass es die Umwelt und das Klima wesentlich entlastet. Denn in China lag 2009 das BIP pro Kopf erst bei 6.600 $. Bis zur Sättigungsgrenze ist dort wie in vielen anderen Schwellenländern noch viel Platz.

Kommunismus

Veröffentlicht von Arne Kuster

Sommer 1989 beim Feierabendbier irgendwo in der damaligen Tschechoslowakei. Mein älterer tschechischer Saufkumpane schimpft seit einer halben Stunde auf die Regierung und die herrschende kommunistische Partei. Dann kommt ein Satz, der mich verblüfft: „Ihr im Westen, ihr seid schon viel weiter auf dem Weg zum Kommunismus.“

Es entwickelt sich eine angespannte Diskussion. Mein Gegenüber erklärt mir die marxistische Geschichtsauffassung, nach der alles auf den Kommunismus hinausläuft. Ich, der junge Student und Praktikant aus Westdeutschland, sammle mein Schulwissen zusammen und erkläre, dass es kein Endziel der Geschichte gibt.

Eine Annäherung kommt nicht zustande. Der Graben zwischen den unterschiedlichen Sozialisationen ist zu tief.

Gesine Lötzsch, die zur Zeit mit ihrem Artikel „Wege zum Kommunismus“ Furore macht, gehört wohl zu denen, die mit dem Kommunismus sozialisiert wurden. Aber diese Spezies stirbt langsam aus. Inzwischen können auch viele jüngere im Osten, gleich ob links oder rechts, mit diesem Begriff nichts anfangen. Gesine Lötzsch hat ihrer Partei mit ihrem Artikel sicher nicht geholfen.

Und es ist gut so, wenn der Begriff Kommunismus bald entsorgt wird. Denn Kommunismus ist weder wünschenswert noch wird er irgendwann Realität. Warum das so ist?

Kommunismus steht für die klassenlose Gesellschaft, in der alle wirtschaftlichen Interessengegensätze aufgehoben sind. Das hört sich gut an. Karl Marx beschrieb den Kommunismus auch mit der Formel: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“ Nun sind allerdings die Bedürfnisse eines Menschen nicht ein für alle mal gegeben. Irgendwann kommt der erste Mensch, der ein iPad will, weil es neue Abwechslung verschafft und weil er sich damit aus der Masse heraushebt. Sobald der erste ein iPad besitzt, wollen allerdings alle anderen auch eines, um nicht zurückzustehen. Und sobald alle (oder zumindest ausreichend viele) eines besitzen, muss das nächste Produkt her, um Abwechslung zu bringen oder Status zu dokumentieren.

Die Spirale endet nicht von alleine. Vielleicht kann man sie mit Gehirnwäsche unterbinden, dann sind wir in einem totalitärem System. Ansonsten muss jeder Versuch, alle Bedürfnisse zu befriedigen, zu einem immensen Ressourcenverbrauch und zu einer Ausbeutung der Natur führen. Kommunismus kann nur gedacht werden als Vorstufe der ökologischen Katastrophe. Wir sollten daher noch nicht einmal von ihm träumen.

Die Idee des Kommunismus ist Überbleibsel einer naiven Fortschrittsgläubigkeit. Sie hilft uns heute nicht. Im Gegenteil, sie lenkt davon ab, soziale Gerechtigkeit unter realistischen Bedingungen zu erreichen. Nicht die Aufhebung der Interessengegensätze ist das Ziel, sondern knappe Güter gerecht zu verteilen.

Flattr

Veröffentlicht von Arne Kuster

Ist es schon jemandem aufgefallen? Seit gestern gibt es neben dem Twitter-Button und dem Facebook-Button noch eine dritte Schaltfläche unter jedem Wirtschaftswurm-Artikel. Durch einen Klick auf Flattr kann man nicht nur zeigen, dass einem der Artikel gefällt, sondern mir gleichzeitig ein Trinkgeld zukommen lassen.

Es ist ja so: Genauso wie der Mensch nicht allein vom Brot lebt, lebt der Wirtschaftswurm nicht allein von Wirtschaftsnachrichten. Und für das Andere ist jeder Euro oder Cent willkommen, ja, wer die schwierige Situation vieler freier Journalisten wie mich kennt, ahnt, sogar notwendig.

Das Prinzip von Flattr ist denkbar einfach. Man registriert sich auf flattr.com und überweist dann online einen bestimmten Betrag auf sein Flattr-Konto. Außerdem bestimmt man, wie viel man im Monat aufwenden will. Ab 2 € pro Monat beginnt bereits der Spaß. Nun kann man gute Artikel einfach durch einen Klick auf den Flattr-Button belohnen. Die Klicks werden von Flattr gezählt und am Ende des Monats wird der gewählte Monatsbeitrag anteilig entsprechend der Zahl der Klicks auf die Anbieter (Blogger, Musiker und andere) verteilt.

Die Erfahrung anderer Blogs zeigt, dass mit dem Flattr-System keine großen Summen zusammenkommen. Es ist eben nur ein Trinkgeld. Aber auch im Internet sollte es zum guten Ton gehören, Leistung zumindest symbolisch anzuerkennen. Das schafft zusätzliche Motivation.

Den Flattr-Button findet man auch auch auf den älteren Artikeln hier im Blog. Ich selbst darf natürlich nicht mein eigenes Blog mittels Flattr belohnen. Wenn ich es aber könnte, würde ich meine sieben Lieblingsartikel berücksichtigen:

Soziale Gerechtigkeit im Detail: Armutsquote und Langzeitarbeitslosigkeit

Veröffentlicht von Arne Kuster

Im Artikel „Soziale Gerechtigkeit zusammengerührt“ habe ich begründet, warum ein allgemeiner Indikator der sozialen Gerechtigkeit wenig sinnvoll ist. Viel interessanter als solch eine Generalzahl sind die weniger durch den Fleischwolf gedrehte Einzeldaten. Die in dieser Woche vorgestellte Bertelsmann-Studie zur sozialen Gerechtigkeit hat immerhin in dieser Hinsicht einiges zu bieten. Nur zwei Daten möchte ich mir aus ihr herauspicken. Diese sind aber besonders aussagekräftig: die Armutsquote und die Quote der Langzeitarbeitslosen.

Fangen wir mit der Armutsquote an. Sie gibt an, wie groß der Anteil derjenigen ist, deren Einkommen geringer ist als die Hälfte des mittleren Einkommens (Medianeinkommens). Die Armutsquote liegt in Deutschland bei 9,5 %, was gerade für den 16. Platz unter den 31 OECD-Ländern reicht. Dänemark und Schweden schneiden mit 5,3 % erheblich besser ab. Auch in Österreich gelten nur 6,6 % der Bevölkerung als arm. In der Schweiz sind es 8,7 %; das ist immer noch etwas weniger als in Deutschland. Ein schwacher Trost für uns Deutsche, dass in der größten Volkswirtschaft der Erde, in den USA, der Anteil der Armen mit 17,1 % noch erheblich größer ist.

Armutsquote in % in 31 OECD-Staaten

Schlimm sieht es in Deutschland beim Thema Langzeitarbeitslosigkeit aus. Arbeitslosigkeit ist für die Betroffenen nicht nur wegen des Einkommensausfalls ein Problem sondern auch wegen des sozialen Ausschlusses, der mit ihr verbunden ist. Diese Probleme verdichten sich bei Langzeitarbeitslosen besonders. Statistisch gilt als langzeitarbeitslos, wer mehr als 12 Monate ohne Arbeit ist.

In so unterschiedlichen Staaten wie Island, Südkorea oder Mexiko gibt es fast gar keine Langzeitarbeitslosen. Dagegen liegt in Deutschland die Quote der Langzeitarbeitslosen, also ihr Anteil an der Erwerbsbevölkerung, bei 3,9 %. Einzig die Slowakei schneidet mit 6,6 % noch schlechter ab. Auch in den USA (0,6 %), Österreich (0,9 %) oder der Schweiz (1,2 %) ist die Quote erheblich niedriger. Zu beachten ist allerdings, dass die Arbeitslosenstatistiken als nicht besonders zuverlässig gelten.

Quote der Langzeitarbeitslosen in % in 31 OECD-Staaten

Fazit: Armutsquote und die Quote der Langzeitarbeitslosen offenbaren ein Versagen der deutschen Politik in einem wichtigen Feld der sozialen Gerechtigkeit. Nicht mehr zu bestreiten ist, dass die Hartz-IV-Reformen ein krasser Fehlschlag waren. Ein neuer Ansatz zur Reduzierung von Langzeitarbeitslosigkeit und Armut ist notwendig.

Für diejenigen, die noch weitere Einzeldaten aus der Bertelsmann-Studie analysieren wollen, habe ich alle in einer Openoffice-Tabelle zum Herunterladen zusammengestellt:

Daten zur sozialen Gerechtigkeit

Soziale Gerechtigkeit zusammengerührt

Veröffentlicht von Arne Kuster

Zumindest in einem Punkt bleibt die Bertelsmann-Stiftung ihrer Ideologie treu. Sie glaubt an die segensreiche Kraft der Rankings in allen Bereichen. Sie setzt auf den Wettbewerb um die besten Plätze – insbesondere auch als Ansporn für die Politik. Und so gibt es fast nichts, für das die Bertelsmann-Stiftung in den mehr als 33 Jahren ihres Bestehens nicht eine Rangliste erstellt hat.

Bezeichnend, dass eine internationale Rangliste der sozialen Gerechtigkeit bislang fehlte. Immerhin gehört soziale Gerechtigkeit wahrscheinlich zu den wichtigsten Faktoren für Glück und Zufriedenheit überhaupt. Diese Lücke wurde allerdings mit der jüngsten Studie der Bertelsmann-Stiftung unter dem Titel „Soziale Gerechtigkeit in der OECD – Wo steht Deutschland?“ geschlossen.

Fragt sich allerdings, ob der sozialen Gerechtigkeit tatsächlich mit dem Bertelsmann’schen allgemeinen Gerechtigkeitsindikator geholfen ist. Drei Punkte lassen sich dagegen anführen und zumindest die letzten beiden halte auch ich für relevant:

  1. Es gibt viele unterschiedliche Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit. Sie beruhen auf unterschiedlichen Werten. Hier ist allerdings anzumerken, dass dies nicht die Verständigung auf einen Konsens ausschließt. Große Denker wie John Rawls und Amartya Sen haben dies gezeigt. Auch das, was die Bertelsmann-Stiftung als „Teilhabegerechtigkeit“ bezeichnet, könnte durchaus Konsens werden:

    Statt einer „gleichmachenden“ Verteilungsgerechtigkeit oder einer lediglich formalen Chancengleichheit durch gleiche Spiel- und Verfahrensregeln geht es bei dem Konzept der Teilhabegerechtigkeit darum, jedem Individuum tatsächlich gleiche Verwirklichungschancen durch die gezielte Investition in die Entwicklung individueller „Fähigkeiten“ (capabilities) zu garantieren.

  2. Die reine Platzierung auf einer Rangliste sagt nichts aus, wenn man nicht auch das Umfeld bewertet. Schließlich ist ein erster Platz in der Bundesliga etwas ganz anderes als ein erster Platz in der Bezirksliga. So gab die Bertelsmann-Stiftung zwar Deutschland und der Schweiz 8 von 10 Punkten für die Umweltpolitik (als Beitrag zur Generationengerechtigkeit). Österreich bekam nur 6. Gute relative Bewertungen ändern allerdings nichts am fortschreitenden menschengemachten Klimawandel.
  3. Soziale Gerechtigkeit bleibt ein Thema mit großer Komplexität. Es lässt sich nicht in einen einzigen Indikator pressen. Die Bertelsmann-Stiftung benutzt für jeden Staat 25 Daten bzw. Expertenbewertungen aus fünf Kategorien, um daraus ihren Gerechtigkeitsindikator zu berechnen. Die Auswahl der Daten wie auch ihre Gewichtung bleibt zum Teil subjektiv. So wird etwa der Zugang zu Bildung erfasst, die Gesundheit bleibt dagegen unberücksichtigt, obwohl bekannt ist, dass Arme eine kürzere Lebenserwartung haben als Reiche.

Viel interessanter als der schlagzeilenträchtige Bertelsmann-Indikator für soziale Gerechtigkeit sind darum einige Einzeldaten. Nur der Vollständigkeit halber will ich trotzdem erwähnen, dass Deutschland insgesamt einen mageren 15. Platz unter 31 untersuchten OECD-Ländern erreicht. Österreich liegt immerhin auf Platz neun, die Schweiz auf Platz sieben auf der Gerechtigkeitsskala.

Zu den interessanten Einzeldaten komme ich in meinem Artikel: „Soziale Gerechtigkeit im Detail …„.