Die Schuldenbremse ist populär bei den Deutschen und wurde durch sie populär gemacht in der Eurozone. Dabei funktioniert der Geldkreislauf ohne Schulden nicht. Und das neue Anleihekaufprogramm der EZB könnte durch die Schuldenbremsen Probleme bekommen. Behauptet zumindest mein heutiger Gastautor: Stephan Ewald

• Congressman Patman: „How did you get the money to buy those two billion dollars’ worth of Government securities in 1933?“
• Governor Eccles: „Out of the right to issue credit money.“
• Patman: „And there is nothing behind it, is there, except our Government’s credit?“
• Eccles: „That is what our money system is. If there were no debts in our money system, there wouldn’t be any money.“

Schuldenbremsen wirken. Sie bremsen.

Der obige Dialog stammt aus einer Anhörung von Marriner Eccles, dem Gouverneur des US Federal Reserve System, vor dem US Kongress 1941. Es ging um die Frage wo denn das Geld herkam für den New Deal der Roosevelt Administration während der Großen Depression in den 30er Jahren in Amerika. So ein unerhörtes und unverantwortliches Verhalten einer Zentralbank im Zusammenspiel mit einer Regierung ist zum Glück im 21. Jahrhundert in der Eurozone nicht möglich. Denn wir haben nicht nur eine Zentralbank, die ausschließlich der Preisstabilität verpflichtet ist, sondern auch ganz viele Schuldenbremsen.

Wie es sich gehört ging die deutsche Bundesregierung mit gutem Beispiel voran und führte 2009 die Schuldenbremse via Grundgesetz ein. Die deutsche Schuldenbremse ist kompliziert und als Sandkiste für Statistiker und Ökonometriker konzipiert. Mehr darüber kann man hier „The German ‘debt brake’ – a shining example for European fiscal policy?“ (PDF) nachlesen. Nichtsdestotrotz funktioniert sie momentan im Sinne des Erfinders – die deutschen Staatsschulden wurden ausgebremst und die schwarze Null steht – und alle anderen Staaten und Institutionen in der Eurozone sind seitdem auch fleißig dabei auf „Anregung“ der Bundesregierung ihre eigenen Schuldenbremsen zu installieren.

Ein Beweis, dass die Schuldenbremse im Sinne ihres Erfinders funktioniert kommt interessanterweise von der EZB und der Bundesbank. Laut dem Wall Street Journal „ECB Faces Struggle in Sourcing Enough Bonds for QE“ (Paywall) gibt es scheinbar nicht mehr genug Staatsschulden in der Eurozone damit die EZB ihr geplantes Programm der Quantitativen Lockerung (QE) überhaupt durchführen kann. Dumm gelaufen. Zuerst predigt man den europaweiten Staatsschulden-Abbau und dann schaut man in die Röhre weil es nicht genug Staatsschulden zu kaufen gibt, um wenigstens via QE zu probieren die Inflationsrate zu heben.

Und die Schuldenbremse funktioniert nicht nur im Sinne des Erfinders, sie ist auch sehr populär bei den deutschen Bürgern. Laut einer Umfrage der Universität Marburg „The Debt Brake in the Eyes of the German Population“ (PDF) finden 60,6% der Deutschen die Schuldenbremse toll und für 17,0% ist sogar die derzeitige Schuldenbremse zu lasch. Wenn man sich also richtig unbeliebt in Deutschland machen will erklärt man seinen Freunden bei einem Bier am Abend, dass diese ganzen Schuldenbremsen völliger ökonomischer Unfug sind oder man schreibt einen Beitrag darüber wie ich es gerade mache. Gesagt getan könnte ich jetzt natürlich mit dem Deutschland-Bashing – vor allem der deutschen Ökonomen – beginnen, aber das mache ich als Gast in diesem schönen Land natürlich nicht.

Stattdessen würde ich vorschlagen wir schauen zurück in die Vergangenheit und über den Atlantik. Das machen wir aber erst im zweiten Teil meines Beitrags.

geschrieben von Stephan Ewald

Grafik (von Karl-Ludwig Poggemann): Schuldenquoten ausgewählter Eurostaaten extrapoliert