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Bevor wir überhaupt über Familienpolitik diskutieren können …

159 familienpolitische Leistungen des Staates gibt es. Etwa 200 Milliarden € werden dafür ausgegeben. Der größte Teil verpufft laut aktuellem „Spiegel“ wirkungslos. Aber was heißt Familienpolitik? Und wann ist Familienpolitik wirkungslos? Bevor wir überhaupt über Familienpolitik diskutieren können, müssen wir ihre Ziele klar bestimmen. Frank Lübberding („Mit dem Pampers-Bomber zur effizienten Familienpolitik“) wildert im Spiegel-Bericht herum und erklärt, warum diese oder jene Leistung eigentlich gar keine Familienpolitik ist. Allgemeine Maßstäbe scheint er dabei nicht zu haben. Angesichts vielfältiger Überschneidungen ist die Abgrenzung der Familienpolitik tatsächlich nicht einfach. Aber die von Lübberding angeführte Witwenrente z.B. ist nicht deswegen keine Familienpolitik, weil sie Rentenpolitik ist. Sie ist eben beides. Stefan Sasse meint in „Familienpolitik an den Pranger“, man könne trefflich darüber streiten, was in der Familienpolitik genau als effizient anzusehen sei. Doch anstatt dies zu machen, geht er zu Einzelfragen über. Ich bleibe dagegen lieber zunächst beim Grundsätzlichen. Um Effizienz zu beurteilen, muss man sich erst einmal über die Ziele im Klaren sein. Klare Ziele findet man auch in der Bundesregierung nicht. Auf den Internetseiten des Bundesministeriums …