Mein Blogurlaub war richtig terminiert, denn die letzten zwei Wochen war Saure-Gurken-Zeit. Trotzdem gab es ein paar ganz interessante Diskussionen in der Presse und den Blogs. Eine kleine Nachlese.
Der Ausgang aus dem Dauer-Notstandsgebiet Griechenland ist klar beschildert. Über den Pfeilen steht „Grexit“.
Aus den widersprüchlichen Signalen, die Athen, Berlin und Brüssel senden, wird man gegenwärtig noch nicht schlau. Besser also, sich noch einmal mit ein paar Hintergründen rund um den möglichen Schuldenschnitt zu beschäftigen.
Die Idee, US-Staatsschulden von der FED mit einer Eine-Billion-Dollar-Münze zurückzukaufen, hat wenig mit einer Defizitfinanzierung durch Geldschöpfung zu tun, sehr viel dagegen mit einem Schuldenschnitt. Laut Stephan Ewald tauchte die Idee erstmals 2010 in einem Kommentar zu einem US-Blog auf. Der US-Finanzminister soll demnach eine Platinmünze mit dem Nennwert 1.000.000.000.000 Dollar prägen lassen. Mit dieser Münze kann er dann von der US-Zentralbank FED gehaltene Schuldpapiere des amerikanischen Staates zurückkaufen. Die USA wären so auf einen Schlag 1 Billion ihrer 16,4 Billionen $ Schulden los. Nun wird die scheinbar bizarre Idee auch von amerikanischen Politikern ernsthaft diskutiert. Bei der Beurteilung sollte man allerdings zweierlei nicht vergessen: 1. Die Eine-Billion-Dollar-Münze soll ein politisches Problem lösen, kein ökonomisches. Das politische Problem besteht im Streit zwischen Republikanern und Demokraten um die US-Schuldenobergrenze. Diese Obergrenze, da stimme ich dem Wirtschaftsphilosophen zu, ist mindestens genauso absurd wie die Eine-Billion-Dollar-Münze. Der US-Kongress hat mit dem Haushaltsgesetz hohe Ausgaben und niedrige Einnahmen beschlossen. Nun droht er aber damit, die Erhöhung der Schulden abzulehnen, die notwendig ist, um seine eigenen Beschlüsse durchzuführen. Das ist …
Hier im Blog gibt es einen schon mehr als 1 ½ Jahre alten Artikel mit der Überschrift „Staatsbankrott als wohl überlegte Entscheidung“. Und auch wenn es um Staatsbankrotte ging, im Grunde genommen war das ein sehr optimistischer Artikel. Er setzte nämlich voraus, dass Politiker eine Lage analysieren, verschiedene Alternativen abwägen, sich für die beste entscheiden und diese danach durchsetzen. Die Realität (zumindest in Europa) sieht anders aus. Über eine sogenannte Gläubigerbeteiligung bei Staatsschuldenkrisen (vulgo Schuldenschnitt) redet die Bundesregierung nun fast ebenso lange, wie die griechische Schuldenkrise offenkundig ist. Ihr Problem: Sie vermochte es weder, diese Pläne in der Öffentlichkeit zu konkretisieren, noch vermochte sie es (was dann fast schon folgt) diese Pläne auf europäischer Ebene durchzusetzen. Die Idee der Gläubigerbeteiligung war gerade formuliert, da wurde sie gleich auf eine Zeit nach 2013 verschoben. Und überhaupt, so Merkel noch im November letzten Jahres zur Anwendung: Man bewege sich hier in „‚Sphären von Unwahrscheinlichkeiten, die beachtlich sind“. Wer allerdings so Verhandlungen beginnt, wird auch genauso enden, nämlich in der Unbedeutsamkeit. Die ausgehandelten Entwürfe für den ab 2013 …
Die Debatte um einen Schuldenschnitt der griechischen Staatsschulden ist auch in den deutschen Wirtschaftsblogs angekommen. Allerdings geht es gar nicht mehr um das Für und Wider einer Umschuldung. Dass Griechenland um eine Entschuldung nicht mehr herumkommt, steht außer Frage. Debattiert wird nur noch über die möglichen Folgen und die Vorgehensweise. Franz Lübberding sorgt sich bei Weissgarnix um den Dominoeffekt: „Es mag sein, dass es Iren, Portugiesen oder auch Spanier im Gegensatz zu den Griechen aus eigener Kraft schaffen können. Aber wie will man der dortigen Bevölkerung diesen Kraftakt vermitteln, wenn es in Athen doch auch anders geht?“ Und weiter: „In kurzer Frist käme von den USA bis Japan jeder Staat in den Verdacht, sich in gleicher Weise wie die spanischen Könige der frühen Neuzeit ihrer Schulden zu entledigen.“ Allerdings wissen Iren, Portugiesen und Spanier, dass man einen Schuldenschnitt nicht mal eben aus einer Laune heraus macht. Wenn sie ihn durchführen (und die Portugiesen werden mittelfristig nicht darum herumkommen), dann, weil eine Entschuldung notwendig ist. Und was die Spekulanten anbelangt: Ihre Rolle in der Schuldenkrise ist …
