… wie manchmal Wissenschaft für politische Ziele verfälscht wird. Ein Beispiel sind Studien zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Monitor zeigt es:
Veröffentlicht am 4. Februar 2014
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Unter der Annahme die U.S. sei im Aufschwung und wieder sehr innovativ unterwegs so könnte ich mir vorstellen die Bewegungsrichtung der Güter in der Freihandelszone läuft eher in Richtung Europa. Das ist keine Schelte. Das Argument von ‚Millionen an Arbeitsplätzen werden geschaffen‘ das durch Medien geistert, riecht schon wieder nach, ‚Überzeuge die Politik‘. Schätze viel mehr steht nicht dahinter.
Ob das Absenken der Standards selbst in dem Punkt den großen Erfolg bringt? Würden wir noch Tuch gegen Wein tauschen, dann wäre das Abkommen kein Schaden. Um das geht es nicht mehr, schon lange nicht mehr. Dass absenken von Standards günstigere Produktion erlaubt ist nicht neu. Über Dekaden hat die Wirtschaft in Europa sich schlaue Lösungen lassen einfallen trotz der Standards konkurrenzfähig zu bleiben. Das wurde lange gepredigt. Jetzt auf einmal war das alles für die Katz. Europa ist aber etwas dichter besiedelt … hat möglw. einen guten Grund, dass Standards höher sind.
Wer sagt denn, dass nicht auf Kosten von Kreativität und Innovation die Absenkung der Standards auch von europäischen Herstellern wird reinreklamiert um alte nicht mehr rentable Strukturen über Wasser zu halten. Das wäre dann ein falscher Incentive.
Leider ein inhaltlich sehr dünner Beitrag, nicht untypisch für Monitor. Nicht ein einziger konkreter Kritikpunkt wird genannt. Man kann dem TTIP einiges vorwerfen, aber dieser Beitrag reicht sich in die große Zahl von TTIP-Blödsinnskritik schlecht informierter Wutbürger ein. Dadurch wird eine vernünftige Diskussion des Abkommens nicht einfacher.
Unter anderem kritisiert der Beitrag ja mit großer Dramatik, daß dadurch Gesetzes-Lobbyismus institutionalisiert wird. Für wie blöd hält Monitor den Bürger? Genau das ist heute schon bei ALLEN nationalen Parlamenten und auch im EU-Parlament der Fall.
Wieder mal eine Chance vertan, das TTIP rational auf Schwächen abzuklopfen.
Mir ging es ja vor allem darum, dass die Wachstums- und Arbeitsplatzprognosen auf zu dünnem Eis stehen. Empirisch kann man wohl noch nicht einmal nachweisen, dass der europäische Binnenmarkt in den 90ern das Wirtschaftswachstum erhöht hat.
@Tim – Wir machen über die Schiene jetzt ca. 700 Mrd EUR und so ca. 2 Mrd. am Tag. Jetzt kommen ein wenig mehr als 300 Millionen täglich dazu. Das ist zwar nicht wenig. 120 Mrd im Jahr.
Teilen wir das durch Anzahl der E.U. Staaten oder gemessen am BIP pro Büger 50 Cent pro Tag…
– Once fully implemented.
Es sind 1,5 EUR pro Haushalt pro Tag ca. EURO RAUM BIP ist 13 Bio so ca.Einmalige Ausweitung zwar schrittweise, das wäre das geplante Maximum. Die 0,5% BIP Ausweitung wären zwar nachhaltig … aber trotzdem einmalig.
http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/#benefits
http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2013/march/tradoc_150737.pdf
Ob das dafür steht … Wenn so ein Abkommen 1% Wachstum zusätzlich jedes Jahr erlaubt ist das ein Wurf. Es könnte sich um Realwachstum handeln …
@Tim:
Der wesentlichste Kritikpunkt in diese Beitrag ist doch die Geheimhaltung. Das ist auch der Grund, warum nich über Vertragsinhalte gesprochen wird, sie sind schlichtweg nicht bekannt.
Egal welche politische Grundhaltung man hat, diese Form des Aushandlungsprozesses ist nicht denokratisch.
Warum sind die Gespräche Geheim? Wer spricht über was?
Die Hauptargumente die wir kennen, Wachstum und Arbeitsplätze, wurden sehr wohl diskutiert, sogar vom Verfasser der Studie die dieses Abkommen angeblich legitimiert.
Ich halte den Beitrag daher nicht für Inhaltslos. Er macht auf die wesentlichsten Kritikpunkte aufmerksam; fehlende demokratische Legitimation und fehlende wissenschaftliche Legitimation.
Wenn die Legitimation fehlt, muss man eigentlich nicht mehr wissen um diesen Prozess und seine Ziele in Frage zu stellen.
@ AlienObserver
Wie ich schon schrieb: Das gilt für (fast) alle staatlichen Verträge während der Verhandlungsphase. Die Aufregung darüber scheint mir – sagen wir mal – überaus selektiv.
Möglicherweise ist es dann nötig, dies immer wieder zu wiederholen und ein Mitspracherecht, zumindest der gewählten Repräsentanten in den Parlamenten, einzufordern.
@ Arne Kuster
Vielleicht sollte man mal die Wirkung des Binnenmarktes auf die Preise betrachten? Der Effekt eines größeren Marktes kann ja auch folgender sein: Es erhöht sich zwar nicht das Marktvolumen, aber durch die größere Konkurrenz gibt es mehr Druck auf die Preise, d.h. im selben BIP gibt es dann eine größere Versorgung mit Produkten und Dienstleistungen. Es sind noch weitere denkbare Effekte möglich. Die Fokussierung auf das Wirtschaftswachstum fand ich schon immer unklug.
Das wichtigste Argument für Freihandel ist meiner Meinung nach sowieso das moralische.
… welche ja für ihre Fachexpertise in diversen Bereichen bekannt sind und schon immer ein Bollwerk gegen Einflüsterungen von Lobbyisten waren. 🙂
Ich bin der letzte der behaupten würde, dass unsere repräsentative Demokratie so funktionieren würde wie man sich dies idealerweise vorstellen könnte. Wir sind uns da wahrscheinlich einig.
Trotzdem gibt es durch ein Parlament zumindest einen Anschein an Rechenschaft gegenüber den Bürgern. Wir wissen ja nicht einmal WER in den Verhandlungen zum TTIP sitzt (ich weiss es zumindest nicht).
Die Kritik an der Demokratie mag manchmal lauten, dass drei Füchse und ein Hase gemeinsam bestimmen was es zum Mittagessen gibt.
In den Verandlungen über das TTIP drängt sich der Verdacht auf, dass da ein paar Füchse heimlich darüber verhandeln wie sie am besten die paar hundert Millionen Hasen der USA und Europas untereinander aufteilen.
„Das wichtigste Argument für Freihandel ist meiner Meinung nach sowieso das moralische.“
Das hätte ich gerne erläutert. Wo genau ist da eine Moral versteckt die ich übersehen habe??????
Laß uns den Rahmen dieses Threads bitte nicht sprengen. Wir haben wahrscheinlich sehr unterschiedliche Verständnisse von Freiheit und den Grenzen staatlicher Machtausübung.
@Tim: Möglich. Ich bin es schon gewöhnt, dass Diskussionen hier absterben wann immer die reale Freiheit der angeblichen Freien Märkte zu Sprache kommt.
Sicherlich aber werden in den TTIP Verhandlungen Beispielsweise weder die Subventionen für Baumwolle in den USA noch die EU Agrar-Subventionen in Frage gestellt, sondern nur die Regulierungen die zum Schutz der Bevölkerung vor Missbrauch in der Industrie geschaffen wurden. Ich kann nicht sehen wie dieses Vorgehen mit irgendeiner marktwirtschaftlichen Theorie über freie Märkte oder einer daraus irgendwie ableitbaren Moral in Übereinstimmung zhu bringen ist.
@ AlienObserver
Ich habe nie behauptet, daß ich das TTIP gut finde. Ich finde Freihandel gut. Leider gibt es echten Freihandel fast nirgendwo, weil er praktisch überall durch Tricks außer Kraft gesetzt wird.
Übrigens dienen diverse EU-Regelungen, die Du wahrscheinlich als „Schutz der Bevölkerung“ siehst, ebenfalls vor allem dem Schutz heimischer Unternehmen. Hier die gute EU, dort das böse Amerika – das ist ein Ammenmärchen.
Dann haben wir uns Falsch verstanden. Ich bezog deine moralischen Gründe auf TTIP, du scheinst meine Kritik auf die USA zu beziehen. Für die Bürger der USA gilt natürlich das gleiche wie für die Europäer. So wie es im Moment aussieht werden ja nicht die strengsten Bestimmungen auf beiden Seiten anerkannt sondern die schwammigsten.
In den USA wird natürlich die gleiche Kritik geäussert wie hier. Allerdings muss man eingestehen, dass die EU ein paar mehr bestimmungen hat, manche sicherlich sogar zum Schutz der Bevölkerung.
Die Grundsätzliche Diskussion über „Neoliberal“ als Begriff habe ich übrigens mit Klaus Kastner, einem überzeugten Liberalen, geführt. Wir waren uns in den wesentlichsten Punkten übrigens einig.
http://klauskastner.blogspot.de/2014/01/and-culprit-is-lack-of-competition-of.html#comment-form
Danke für den Link zur der schönen Diskussion. Meine Position liegt ziemlich nahe bei der von kleingut, wie Du Dir vielleicht schon gedacht hast. 🙂
@Tim,
ich persönlich bezweifele nicht, dass der EU-Binnenmarkt positive Effekte hatte. Aber offensichtlich waren sie nicht groß genug, um wirklich eindeutig nachweisbar zu sein. Wenn ich von Wirtschaftswachstum rede, dann meine ich übrigens das reale, also nach Abzug der Inflationsrate.
Insgesamt scheint es mir so, dass auch Freihandel einen abnehmenden Grenzertrag hat. Die EU-Zollunion mag noch ein großer Schritt gewesen sein. Aber was soll heute noch TTIP nützen? Die USA sind eh der wichtigste Handelspartner für die EU. Und Hähnchenschenkel gibt’s für 0,99 € im Angebot.
@ Arne Kuster
Ja, da würde ich Dir zustimmen. Man wird z.B. sicher relativ leicht zeigen können, daß Deutschland vom Binnenmarkt weniger stark profitiert hat als kleinere Ländern, weil es ja schon vor dem Binnenmarkt ein großer Markt war.
Das TTIP hätte man IMHO übrigens gut nutzen können, um endlich die vollkommen irrsinnige Agrarpolitik auf beiden Seiten des Atlantiks (diesseits aber noch viel übler) zu überwinden. Aber daraus wird wohl nichts.
Die wichtigsten Dinge werden nicht ausführlich besprochen: Was ist ein max. Wachstum von 0,5%, wenn ALLES zerstört ist hinterher?
TTIP Transatlantisches Freihandelsabkommen – was hat der Bürger davon ?
1. Amerikanische Unternehmen haben was davon,
… wenn ihre Gewinne nicht jedes Jahr steigen, dann steigen sie trotzdem ! Ganz einfach. So die Bestimmungen dieses makabren Abkommens. Durchgesetzt wird dieses “Ausgleichsverfahren” in TTIP durch eine dreiköpfige Kammer, die unter Aufsicht der Weltbank und der UNO organisiert ist und diese könnten staatliche Entschädigungszahlungen anordnen, wenn sie befinden, dass die Politik oder bestimmte Maßnahmen einer Regierung die “erwarteten künftigen Profite” eines Unternehmens schmälern. Dieses Schlichtungsregime macht klar, das die Rechte von Unternehmen höherwertiger sein sollen als die Souveränität von Staaten. Siehe auch: http://b-n-d.net/bnd-aktikel/72-recht-a-justiz/627-ttip-ende-der-freiheit-warum-#sthash.cg72PFip.dpuf
Nach US-Manier befinden sich Streitwerte meist im Milliardenbereich, eine Größenordnung, die fast jedes deutsche Unternehmen und all seine Angestellten, Zulieferer,in den Ruin treibt. So bekommt SAP von US-Gericht heute schon eine Milliardenstrafe aufgebrummt: (ab 1:00 min.)
http://www.finanzen.net/video/SAP_bekommt_von_US_Gericht_Milliardenstrafe_aufgebrummt-Video_3235
oder z.B. der Fall Starbucks: http://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE9AC04920131113
2. Amerikanische Verhältnisse – Fracking
• Zerstörte Landschaften, aufgerissen durch Fracking zur Gasgewinnung, Gase, die unsere Wasserhähne zum Brennen bringen, die wir einatmen, …
Filmtipp: Gasland http://www.youtube.com/watch?v=d75ZXcTi-KY
• Wertverlust auf ALLEN Ebene, Grundstücke in Frackingnähe werden fast wertlos, leben will dort niemand mehr,
• Häuser verlieren ihren Wert durch Statikveränderungen aufgrund der massiven Erschütterungen durch erhöhten Lastwagenverkehr (Zu- und Ablieferung der Tonnen von Flüssigkeiten und der Bohrtürme, …) und der Bohrtätigkeit selbst, die Bodenschichten mit unabsehbaren Folgen zum Zerspringen bringt. http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2013/04/51332/
• Verschwendung von wertvollem reinen Süßwasser, das als Basis der Frackingflüssigkeit mit Giften versetzt wird und hinterher nicht mehr trinkbar ist, sondern Sondermüll, der wieder entsorgt werden muss.http://www.zentrum-der-gesundheit.de/videothek-umwelteinfluesse-fracking.html
• Ausgelaugte, verseuchte Böden, die jegliche Fruchtbarkeit und Lebenskraft auf Jahrzehnte verloren haben, vergiftete Tiere im Wald und auf der Weide und Gewässer, die durch die hochgiftige Frackingflüssigkeit weder als Trinkwasserreservoire, noch als Badeseen jemals wieder zu nutzen sind.
• Was mit vergifteten Flüssigkeiten passiert, die durch Verdunstung aufsteigen? – Keine Ahnung wo sich beim Einatmen ablagern oder die Gifte wieder herabregnen.
http://www.unkonventionelle-gasfoerderung.de/was-ist-unkonventionelle-gasforderung/chemikalien/
http://www.resolution-korbach.org/project/unterst-aus-de.php
3. GMO – genetisch modifizierte Organismen
In Saatgut, Tierfutter, Getreide, …und Pestizide für deren Anbau
• Verseuchung der Schlachttiere (Rinder, Schweine, Geflügel) auf den Weiden durch Pestizide oder/und auch in den Stallungen durch genetisch verändertes Futter von MONSANTO und Konsorten. Erkrankungen der Menschen durch Nahrungsaufnahme
http://netzfrauen.org/2013/11/27/studie-gvo-verursacht-glutenunvertraeglichkeit-18-millionen-amerikaner-betroffen-aber-nicht-nur-die/
• Pestizide/Glyphosate auch im Getreide und damit in Brot und anderen Produkten (Müsliriegeln, …) http://netzfrauen.org/2014/01/16/glyphosat-brot-und-cerealienriegeln/
• Giftige Blütenpracht durch genetisch modifizierte und mit Pestiziden behandelte Blumen, Tulpen, Rapsblüten, …und dadurch auch möglichweise die vielen toten Bienenvölker.
http://www.umweltbund.de/imkereiZitat: Sterben die Bienen, stirbt parallel vieles andere in unserer Umwelt. Ein Bienen- und Nutzinsektensterben kann eine Kettenreaktion im Naturkreislauf auslösen, durch die viele Tier- und Pflanzenarten erheblich in Ihrer Existenz bedroht sind.
• wir werden fertiggemacht, auch wenn wir NICHTS mit all den Vergiftungen/Verseuchungen/Manipulationen/… zu tun haben.http://www.umweltbund.de/gentech.htmZitat: „So wurde Percy Schmeisser dazu verurteilt, seine (natürliche!!!) Rapsernte zu vernichten, nachdem sie durch angrenzende Felder mit patentgeschützten Genen der Firma Monsanto verunreinigt wurde.“
• wir machen Geschäfte mit denen, die andauernd im Krieg sind und Krieg schüren, um Gewinne zu machen, während wir hier (zumindest scheinbar) die Kriegstreiberei hinter uns gelassen haben.
http://netzfrauen.org/2013/12/18/washington-treibt-die-welt-den-finalen-atomkrieg/Zitat: „Die USA führen seit 12 Jahren auf Betreiben der Washingtoner Regierung ständig Krieg: in Afghanistan, im Irak, in Somalia, in Libyen, in Pakistan, im Jemen, verdeckt in Syrien und demnächst vielleicht auch noch gegen den Iran.“
• Menschen, die mit Waffen rumlaufen und auch Kinder, die dies tun, Unternehmen, wie Google, die immer verachtenswürdigere Waffen erfinden, oder indirekte Waffen, wie Spionage oder Überwachung, (NSA), …
http://netzfrauen.org/2013/12/22/google-gewinnt-die-robotics-meisterschaft-mit-schaft/
Beachten Sie: Bei all dem, geht es um eine Steigerung des Bruttosozialproduktes um max. 0,5% pro Jahr!!
Und was bringen UNS Menschen in Deutschland alle diese furchtbaren Segnungen?
Zerstörte und nicht wiederbringbare LEBENs-Grundlagen (Luft, Wasser, Boden, Nahrung, Bäume, Tiere, …) und vergiftete LEBENsmittel = Mittel zum LEBEN!
Veränderungen in unserem Körper, an den Genen/Erbgut mit unabsehbaren Folgen für die nachkommenden Generationen unserer Kinder und Kindeskinder.
Verlust der Natur bedeutet Verlust von SCHÖNHEIT, Lebensfreude, unserer Heimat, …
Verlust von Arbeitsplätzen, Armut, … denn die zu Milliardenstrafen verklagten europäischen Unternehmen werden aufgeben müssen.
WENN es überhaupt Wirtschaftsabkommen geben muss, dann NUR aufgrund der geltenden Gesetze und Rechte, die hier in den verschiedenen Staaten Europas gelten – daraus die jeweils strengsten zusammentragen und als Vertragsgrundlage für Freihandelspartner ansetzen, denn
WIR LEBEN hier, WIR LIEBEN unsere HEIMAT !
WIR wollen unsere Lebensgrundlagen auch für alle nachfolgenden Generationen schützen und erhalten.
Tun Sie ALLES Mögliche in Ihrer Gemeinde, um aufzuzeigen, dass SIE ein Freiehandelsabkommen nicht dulden werden!