Alle Artikel mit dem Schlagwort: Zypern

Zypern und Europa nach der Einigung

Veröffentlicht von Arne Kuster

Ein paar Schlussfolgerungen nach anderthalb Wochen Hoffen und Banken Anderthalb Wochen lang überschlugen sich die Nachrichten im Falle Zyperns. Erst der Beschluss zu einem Rettungspaket, dann seine Ablehnung durch das zyprische Parlament, schließlich die Neuverhandlungen mit allem ihrem Hin und Her. Nun haben sich die Eurogruppe und Zypern auf ein neues Rettungspaket verständigt. Zunächst ist festzuhalten: Das Vertrauen in das Brüsseler Krisenmanagement hat durch die Vorkommnisse massiv gelitten. Niemand hat das besser zum Ausdruck gebracht als der zyprische Erzbischof, der meinte: „Aber mit diesen Genies in Brüssel ist sicher, dass er [der Euro] nicht lange halten wird.“ Man hat den Eindruck, es war letztlich reines Glück, dass sich der unsägliche Vorschlag, die Konten von Kleinsparern anzutasten, nicht durchgesetzt hat. Einmal mehr hat sich gezeigt, dass eine Währungsunion ohne zentrale Regierung schlecht funktioniert. Die zentrale europäische Regierung bleibt aber auf absehbare Zeit eine Illusion. Dann ist festzuhalten: Die Theorie von den Dominosteinen aus Banken und Staaten, die alle nacheinander fallen, wenn nur irgendwo der erste Stein fällt, hat sich nicht bestätigt. Sie ist tatsächlich lediglich ein …

Wer soll wie über Zypern entscheiden?

Veröffentlicht von Arne Kuster

Trägt die Bundesregierung im Fall Zypern wirklich die Verantwortung? „Tatsächlich war der Beschluss z.B. Taschengeldkonten von Kindern zu belasten nur im Raumschiff Brüssel möglich und denkbar.“ – So schrieb ich in meinem letzten Blogbeitrag. Auch Frank Lübberding scheint das ähnlich zu sehen und diagnostiziert auf Wiesaussieht „ein Strukturdefizit der europäischen Politik“. Sein Vorschlag, wie man dieses Strukturdefizit beheben kann, ist aber rückwärtsgewandt und wird nicht funktionieren. Deutschland solle (wieder) in die Rolle der informellen Hegemonialmacht schlüpfen und dabei das europäische Gesamtinteresse gegenüber (auch deutschen) Einzelinteressen vertreten. So fordert es Lübberding. Damit trifft er übrigens ziemlich genau die Agenda von Eric Bonse auf LostinEUrope. Bonse schimpft leidenschaftlich gerne über das, was die Bundesregierung in Brüssel anstellt. Drei Gründe sprechen gegen Lübberdings Vorschlag: Die Bundeskanzlerin hat kein Mandat, für den ganzen Kontinent zu sprechen. Niemand hat sie dafür gewählt. Sie ist auf die deutschen Interessen verpflichtet, aber auch beschränkt. Wer sie davon entbinden will, will sie von der Demokratie entbinden. Die Informationskanäle des ganzen Kontinents bündeln sich nicht in Berlin. Die Bundesregierung verfügt daher über keinerlei besonderes …

Stabilitätsabgabe auf Bankeinlagen: Zypern vor der Entscheidung

Veröffentlicht von Arne Kuster

Die sogenannte Stabilitätsabgabe auf Einlagen bei zyprischen Banken ist im Grundsatz richtig. Fehlende Freibeträge könnten sich aber als politisch fatal erweisen. Die Aufregung ist groß. Zypern soll gerettet werden, aber die Sparer sollen bluten. Urspünglich war eine Abgabe von 6,75% auf Einlagen bis 100.000 € bei zyprischen Banken vorgesehen. Für über  100.000 € hinausgehende Einlagen sollten 9,9% anfallen. Inzwischen ist aber wieder alles in der Schwebe. Offensichtlich hat die zyprische Regierung keine Mehrheit für die Maßnahmen im Parlament. Die zyprischen Banken bleiben vorerst geschlossen. Der Geldverkehr ist gestoppt. Natürlich sind die Zyprioten sauer. Aber auch auf Twitter (Schlagwort #Zypressung) und in deutschen Blogs tobt die Empörung. Benjamin Schäfer etwa (um nur einen Blogger herauszugreifen) schimpft: Nein, auch die Durchführung dieser „Rettung“ ist so dermaßen dilettantisch, dass mir die Spucke wegbleibt. Dass nun Bankkunden in allen Krisenländern Zypern als Warnsignal auffassen und ihre Konten räumen, daran kann man glauben oder auch nicht. Ich bin da eher gelassen. Die meisten Sparer sind Transusen. Auch in Zypern selbst gab es trotz der seit Langem bekannten Probleme der Banken …