Zwei französische Minister haben diese Woche die deutsche Debatte um ein Investitionsprogramm neu belebt. Emmanuel Macron und Michel Sapin schlugen vor, dass Deutschland innerhalb der nächsten drei Jahre 50 Milliarden zusätzlich investiert, während Frankreich spart. Deutschland sollte aber mit einem Investitionsprogramm bis nach dem Austritt aus der Eurozone oder ihren Zusammenbruch warten.
Leider gab es nur zwei Beiträge zur Ökonomenblogparade im September. Dabei hat ihr Thema „Investitionsprogramme und Marshallpläne“ auch nach der Bundestagswahl nicht an Relevanz verloren. Immerhin stehen SPD und Grüne in Sondierungsgesprächen mit der Union. Und im Gegensatz zu ihren anderen Forderungen wie dem Schuldentilgungsfonds besteht eine große Wahrscheinlichkeit, dass ein Investitionsprogramm oder ein europäischer Marschallplan in einen Koalitionsvertrag aufgenommen wird. Das war zumindest die Einschätzung beim letzten „Ökonomen live“. Wie viel Substanz ein solches Programm bzw. ein solcher Plan hat, wird aber durch einem Koalitionsvertrag nicht entschieden. Auch nicht, wie sinnvoll sie sind.
Zwar haben es noch nicht viele mitbekommen, aber bald ist Bundestagswahl. Zur Wahl steht unter anderem ein 80-Milliarden Investitionsprogramm, das die SPD fordert, und ein Marshallplan für Europa, der sich im Programm der Linken findet. Ein europäischer Marshallplan wurde aber auch schon mal von Peer Steinbrück thematisiert. Wahlweise hat die SPD einen Marshallplan für Nordafrika im Angebot. Was ist von diesen Plänen angesichts der augenblicklichen wirtschaftlichen Lage in Deutschland und Europa zu halten?
