Wirtschaftswurm-Blog

Wie soll es weitergehen mit Amerika?

Das wird angesichts einer schwachen Konjunktur und hoher Arbeitslosigkeit in den USA nicht nur dort diskutiert, sondern, trotz der geschrumpften Bedeutung der USA für die Weltwirtschaft, auch in Deutschland. Im Kern geht es darum, ob Amerika ein neues Konjunkturprogramm braucht.

Thomas Straubhaar vom Hamburger Weltwirtschaftsinstituts blieb es dabei vorbehalten, die Debatte ideologisch aufzuladen. Er lehnt Konjunkurprogramme für die USA mit der Begründung ab, dass sie dem „American Way“ widersprechen. Die Amerikaner, so kann man seine Argumentation wohl zusammenfassen, reagierten, anders als die Europäer, negativ auf allzu viel staatliche Einmischung. Die Folgen für die amerikanische Wirtschaft seien darum ebenfalls negativ.

Die These ist mehr als gewagt und zurecht weist Fabian Lindner im Blog Herdentrieb darauf hin, dass die amerikanische Politik immer wieder durch „unamerikanische“ Ausgabenprogramme die Wirtschaft gestützt hat. Richtig ist aber auch, dass Amerikas Probleme im Moment nicht konjunkturell bedingt sind. Eine Rezession wird z. B. von Seiten der OECD gegenwärtig nicht für die USA erwartet. Amerikas Probleme sind strukturell bedingt, da hat Straubhaar in seiner Erwiderung auf Lindner Recht.

Jahrelang haben die Amerikaner über ihre Verhältnisse gelebt. Nun haben sie, was unvermeidbar war, die Ausgaben ihren niedrigeren Einnahmen angepasst. Die Nachfrage ist geschrumpft. Der Nachfrageausfall wird allerdings nicht nur konjunktuell, sondern dauerhaft sein. Hinzu kommen Defizite im Bildungswesen und in der Infrastruktur.

Der „American Way“ allein, die „Entfesselung der Marktkräfte“, wird diese strukturellen Probleme nicht beseitigen. Hier folge ich wieder der Argumentation von Lindner in seinem aktuellsten Beitrag. Doch Lindner leidet an einem mangelnden Verständnis der politischen Instrumente. Für ihn gibt es nur Konjunkturpolitik oder gar nichts. Dem ist aber nicht so. Es gibt auch Strukturpolitik. Sinnvolle Strukturpolitik bedeutet staatliche Ausgabenprogramme ähnlich derer der Konjunkturpolitik, aber ohne zusätzliches Haushaltsdefizit. Die Ausgabenprogramme werden also durch Steuererhöhungen finanziert. So sollte Obama vorgehen. Und angesichts der in den USA geringen Steuerlast für Reiche kann er auch so vorgehen.