Alle Artikel mit dem Schlagwort: Strukturpolitik

Francois Hollandes Idee vom Wachstumspakt

Veröffentlicht von Arne Kuster

Wachstumspakt, ein Wort, das im Moment mehr Fragen als Antworten aufwirft. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass das Geld für den Wachstumspakt herausgeschmissen sein wird. Die Zeichen stehen auf Wachstumspakt. Der neue französische Präsident Hollande will den Europäischen Fiskalpakt um eine Wachstumskomponente ergänzen und Angela Merkel hat bereits Entgegenkommen signalisiert. Auch die EU-Kommission strotzt (mal wieder) vor Tatendrang. Mit dem Titel Wachstumspakt ist jedoch noch nichts geklärt. Weder ist augenblicklich absehbar, wie der Pakt finanziert werden soll, noch, was mit ihm finanziert werden soll. Okay, zur ersten Frage hat Hollande immerhin klare Vorstellungen: Eurobonds. Ich glaube allerdings nicht, dass er sich damit gegenüber Deutschland durchsetzen kann. Interessant ist aber auch die Frage, was der Wachstumspakt genau bezwecken soll und was gefördert werden soll. Zwei Ansätze sind möglich: Der Wachstumspakt soll die Konjunktur stützen. In guter keynesianischer Tradition soll zusätzliche Nachfrage durch die öffentliche Hand verhindern, dass der gegenwärtigen Konjunktureinbruch in einen Teufelskreis aus immer weniger Nachfrage und immer weniger Produktion mündet. Der Wachstumspakt soll der Wirtschaftsstrukturpolitik dienen. Investitionen in Wachstumsbranchen sollen finanziert werden, damit die mehr …

Wie soll es weitergehen mit Amerika?

Veröffentlicht von Arne Kuster

Das wird angesichts einer schwachen Konjunktur und hoher Arbeitslosigkeit in den USA nicht nur dort diskutiert, sondern, trotz der geschrumpften Bedeutung der USA für die Weltwirtschaft, auch in Deutschland. Im Kern geht es darum, ob Amerika ein neues Konjunkturprogramm braucht. Thomas Straubhaar vom Hamburger Weltwirtschaftsinstituts blieb es dabei vorbehalten, die Debatte ideologisch aufzuladen. Er lehnt Konjunkurprogramme für die USA mit der Begründung ab, dass sie dem „American Way“ widersprechen. Die Amerikaner, so kann man seine Argumentation wohl zusammenfassen, reagierten, anders als die Europäer, negativ auf allzu viel staatliche Einmischung. Die Folgen für die amerikanische Wirtschaft seien darum ebenfalls negativ. Die These ist mehr als gewagt und zurecht weist Fabian Lindner im Blog Herdentrieb darauf hin, dass die amerikanische Politik immer wieder durch „unamerikanische“ Ausgabenprogramme die Wirtschaft gestützt hat. Richtig ist aber auch, dass Amerikas Probleme im Moment nicht konjunkturell bedingt sind. Eine Rezession wird z. B. von Seiten der OECD gegenwärtig nicht für die USA erwartet. Amerikas Probleme sind strukturell bedingt, da hat Straubhaar in seiner Erwiderung auf Lindner Recht. Jahrelang haben die Amerikaner über ihre …