Alle Artikel mit dem Schlagwort: Hartz-IV-Regelsatz

Hartz IV: Es bleibt bei 5 Euro mehr

Die Vorfreude hielt sich sowieso schon in Grenzen. Zum Schluss ging es nur noch um 5 Euro oder 8 Euro mehr im Monat – Beträge, über die selbst Hartz-IV-Empfänger nur die Achseln zucken. Die Erhöhung ist praktisch durch die Preissteigerungen (gerade auch bei Gütern des einfachen Bedarfs wie Lebensmitteln) wieder aufgehoben. Die SPD will uns anderes weismachen; aber Langzeitarbeitslose haben auch bei ihr keine Lobby. Sehr treffend ist da ein Kommentar von Ulrike Herrmann (taz) über das Kastensystem der Armen in Deutschland. Es wird sehr genau unterschieden zwischen „würdigen“ und „unwürdigen“ Armen. Leiharbeiter gehören zu den würdigen Armen und sie dürfen darum nun mit einem Mindestlohn rechnen. Langzeitarbeitslose sind „unwürdig“ und werden weiterhin mit Almosen abgespeist. War das im Sinne des Bundesverfassungsgerichts, als es die alte Hartz-IV-Regelung mit Hinweis auf Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz („Die Würde des Menschen ist unantastbar.“) verwarf und ein menschenwürdiges Existenzminimum forderte? Aber die Höhe des Hartz-IV-Regelsatzes ist nicht einmal das Hauptproblem. Da gibt es die enorme Klageflut vor Gerichten. Allein in NRW haben 2009 27.000 Menschen gegen ihren Arbeitslosengeld-II-Bescheid …

Was zu den neuen Hartz-IV-Regelsätzen zu sagen ist

364 € im Monat, reicht das? Ich wage jetzt mal zu behaupten, dass die wenigsten Menschen das beurteilen können. Kaum einer führt ein Haushaltsbuch. Die meisten (und da schließe ich mich mit ein) haben darum nur eine sehr ungefähre Vorstellung davon, wie viel sie im Monat für welchen Zweck ausgeben. Entweder reicht es am Ende des Monats oder es reicht nicht, das ist das einzige, was wir genau wissen. Zudem haben wir nur eine sehr ungenaue Vorstellung davon, welche unserer Ausgaben tatsächlich notwendig sind. Unser Konsumverhalten wird hauptsächlich durch Gewohnheit bestimmt. Und wer es gewohnt ist, regelmäßig Kaviar zu essen, wird leiden, wenn er es sich nicht mehr erlauben kann. Kaum etwas ist für uns schlimmer, als eine liebgewonnene Gewohnheit aufgeben zu müssen. Trotzdem: Kaviar gehört nicht zum notwendigen Konsum, viele leben auch ohne sehr zufrieden. Bei all diesen Vorbehalten, an Frau von der Leyens Berechnung des Existenzminimus erscheint auf Anhieb das ein oder andere fragwürdig. Z. B. 2,28 € für einen Internetanschluss. So ein Unfug kommt dabei heraus, wenn man einen Durchschnittswerte als real nimmt. Dass Bier …