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Wer soll wie über Zypern entscheiden?

Trägt die Bundesregierung im Fall Zypern wirklich die Verantwortung? „Tatsächlich war der Beschluss z.B. Taschengeldkonten von Kindern zu belasten nur im Raumschiff Brüssel möglich und denkbar.“ – So schrieb ich in meinem letzten Blogbeitrag. Auch Frank Lübberding scheint das ähnlich zu sehen und diagnostiziert auf Wiesaussieht „ein Strukturdefizit der europäischen Politik“. Sein Vorschlag, wie man dieses Strukturdefizit beheben kann, ist aber rückwärtsgewandt und wird nicht funktionieren. Deutschland solle (wieder) in die Rolle der informellen Hegemonialmacht schlüpfen und dabei das europäische Gesamtinteresse gegenüber (auch deutschen) Einzelinteressen vertreten. So fordert es Lübberding. Damit trifft er übrigens ziemlich genau die Agenda von Eric Bonse auf LostinEUrope. Bonse schimpft leidenschaftlich gerne über das, was die Bundesregierung in Brüssel anstellt. Drei Gründe sprechen gegen Lübberdings Vorschlag: Die Bundeskanzlerin hat kein Mandat, für den ganzen Kontinent zu sprechen. Niemand hat sie dafür gewählt. Sie ist auf die deutschen Interessen verpflichtet, aber auch beschränkt. Wer sie davon entbinden will, will sie von der Demokratie entbinden. Die Informationskanäle des ganzen Kontinents bündeln sich nicht in Berlin. Die Bundesregierung verfügt daher über keinerlei besonderes …